Obama wirbt mit Informationskampagne für Syrien-Plan

Nach dem Ende der Sommerpause könnten heute im US-Kongress die Beratungen über einen Militärschlag gegen das syrische Assad-Regime beginnen. Allerdings zeichnet sich dort massiver Widerstand gegen die Pläne von Präsident Barack Obama ab, insbesondere im Abgeordnetenhaus.

Obama wirbt mit Informationskampagne für Syrien-Plan
epa Michael Reynolds Obama wirbt mit Informationskampagne für Syrien-Plan

Entscheidende Abstimmungen werden frühestens in der zweiten Wochenhälfte erwartet. Am Dienstagabend (Ortszeit) will Obama in einer Rede an die Nation für Zustimmung werben. An diesem Montag stehen auf Obamas Programm Interviews mit sechs Fernsehsendern. Bei Verbündeten sorgt der US-Fahrplan für die Vergeltungsaktion wegen mutmaßlicher Giftgasangriffe für Skepsis. Deutschland stimmte erst mit Verzögerung einer von den USA eingebrachten Syrien-Erklärung zu.

Unterdessen wies der syrische Präsident Baschar al-Assad in einem Interview des US-Senders CBS erneut den Vorwurf zurück, sein Regime habe am 21. August Giftgas eingesetzt. Er bekräftigte zugleich, dass sein Land auf einen US-Militärschlag vorbereitet sei. Das Interview soll am Montag veröffentlicht werden, aber Journalist Charlie Rose, der es geführt hat, gab am Sonntag in einer CBS-Sendung bereits einen Überblick.

Demnach sagte Assad: «Es gibt keine Beweise dafür, dass ich chemische Waffen gegen mein eigenes Volk eingesetzt habe ..., und wenn die (Obama-)Regierung tatsächlich Beweise hat, dann sollte sie diese zeigen.» Rose zufolge deutete Assad auch an, dass es im Fall einer US-Intervention einen Vergeltungsschlag geben könnte. Diese Aktion könne aus einer Gruppe von Leuten kommen, die mit ihm verbündet seien, zitierte der Journalist den syrischen Präsidenten.

Der Stabschef im Weißen Haus, Denis McDonough, räumte unterdessen ein, dass die USA keine hundertprozentig sicheren Beweise für eine Verbindung des syrischen Regimes zur mutmaßlichen Giftgasattacke vom 21. August haben. In einem Interview des Senders CNN sagte McDonough am Sonntag, dass unabhängig von geheimdienstlichen Informationen der gesunde Menschenverstand sage, «dass das Regime das ausgeführt hat».

Als die CNN-Journalistin nachhakte, antwortete der Stabschef: «Haben wir ein Bild oder einen unwiderlegbaren Beweis, jenseits vernünftigen Zweifels? Dies ist kein Gericht. Und so läuft Geheimdienstarbeit nicht.»

In weiten Teilen der US-Bevölkerung treffen Obamas Syrien-Pläne auf offenen Widerspruch. Viele Bürger befürchten, dass ihr Land wieder in einen fernen Krieg gezogen wird. Das Weiße Haus hat den Einsatz von Bodentruppen bereits ausgeschlossen.

US-Außenminister John Kerry machte in Paris klar, dass sich Obama noch nicht festgelegt habe, ob er mit einem Militärschlag bis zum Ende der laufenden Untersuchungen der UN-Inspekteure warten will. Frankreichs Präsident François Hollande hatte am Freitag überraschend angekündigt, vor einem Schlag gegen Syrien den UN-Expertenbericht abwarten zu wollen. Frankreich ist der einzige Nato-Partner, der sich aktiv an einem US-Militärschlag beteiligen will.

Eine Militäraktion gegen Syrien wäre laut Kerry auch ein Zeichen für den Iran und die Hisbollah. Sonst würden beide glauben, dass nichts passiere, wenn international geächtete Waffen genutzt würden, sagte er nach einem Treffen mit Vertretern der Arabischen Liga.

Der «Los Angeles Times» zufolge plant Obama einen dreitägigen Angriff, bei dem nicht nur Marschflugkörper von Schiffen abgeschossen, sondern auch Luftwaffenbomber eingesetzt werden könnten. Das Weiße Haus habe das Pentagon in den vergangenen Tagen um eine erweiterte Liste von Zielen ersucht, berichtete das Blatt am Sonntag unter Berufung auf Regierungsbeamte.