Obama: Deutschland nicht Ausgangspunkt für Drohnenangriffe

US-Präsident Barack Obama hat versichert, dass Deutschland nicht als Ausgangspunkt für US-Drohnenangriffe in Afrika genutzt wird. «Ich weiß, dass es einige Berichte in Deutschland gegeben hat, dass das eventuell der Fall sei. Das ist nicht der Fall», sagte Obama.

Obama: Deutschland nicht Ausgangspunkt für Drohnenangriffe
Lt. Col. Leslie Pratt - Handout

Deutsche Medien hatten Ende Mai berichtet, dass die Drohnen-Angriffe gegen Terroristen in Somalia von dem Afrika-Kommando der US-Streitkräfte in Stuttgart gesteuert werden. Die Bundesregierung hatte erklärt, keine Kenntnis davon zu haben.

Die USA führen ihren Kampf gegen den Terrorismus in Ländern wie Pakistan, Afghanistan, Jemen und Somalia seit den Anschlägen vom 11. September 2001 mit Hilfe von Kampfdrohnen. Unabhängigen Recherchen zufolge wurden in Somalia seit 2007 bei Angriffen mit diesen unbemannten Flugzeugen bis zu 27 Menschen getötet, darunter bis zu 15 Zivilisten. Menschenrechtler kritisieren die gezielten Tötungen als Verstoß gegen das Völkerrecht. Sie sehen darin Hinrichtungen ohne Gerichtsprozess.

Obama betonte, dass es sehr strenge Regeln für die Drohnen-Angriffe gebe. «Das ist auch bei uns ein sehr kontroverses Thema.» Man müsse immer wieder darüber Nachdenken, wie die unbemannten Kampfflugzeuge eingesetzt werden.

Merkel ging auf die Medienberichte nicht direkt ein. Sie betonte lediglich, dass US-Militärbasen in Deutschland eine wichtige Funktion für den Kampf gegen den Terrorismus hätten. Als Beispiel nannte sie die Versorgung von verletzten US-Soldaten am US-Stützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein.

Die Drohnen-Attacken der USA in Somalia richten sich gegen Mitglieder der islamistischen Al-Shabaab-Miliz. Die Entscheidung über die Angriffe wird im Weißen Haus in Washington getroffen, die Piloten sitzen in der Regel auch in den USA. Laut ARD-Magazin «Panorama» und «Süddeutscher Zeitung» sind aber auch US-Militärs in Deutschland beteiligt. Über eine Satellitenanlage in Ramstein sollen die Piloten den Kontakt zu den Kampfdrohnen halten. Für die Planung und Koordination der Einsätze ist den Berichten zufolge das US-Kommando «Africom» in Stuttgart mit seinen 1500 militärischen und zivilen Mitarbeitern zuständig.