Österreich weist Visa-Forderung Ankaras zurück

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz hat sich gegen Forderungen der Türkei nach Visafreiheit für ihre Bürger in der EU bis Oktober gestellt.

Österreich weist Visa-Forderung Ankaras zurück
Karlheinz Schindler Österreich weist Visa-Forderung Ankaras zurück

Zugleich wandte sich der ÖVP-Politiker gegen Erpressungsversuche durch die Regierung in Ankara mit Hilfe des Flüchtlingsdeals, wie die österreichische Nachrichtenagentur APA berichtete.

Kurz reagierte damit laut APA auf Äußerungen seines türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu. Dieser hatte der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Montag) gesagt: «Wenn es nicht zu einer Visaliberalisierung kommt, werden wir gezwungen sein, vom Rücknahmeabkommen und der Vereinbarung vom 18. März Abstand zu nehmen.»

Kurz erklärte dazu: «Es gibt klare Bedingungen für die Visafreiheit, die alle ausnahmslos zu erfüllen sind, insbesondere die Anti-Terrorgesetze.» Europa dürfe sich in der Flüchtlingsfrage nicht von der Türkei abhängig machen. Die EU müsse fähig sein, ihre Außengrenzen eigenständig zu schützen.