Oettinger: Konzept für gemeinsamen digitalen Markt im Mai

EU-Digitalkommissar Günther Oettinger will einen einheitlichen digitalen Markt in Europa schaffen und im Mai konkrete Pläne dafür vorstellen.

Oettinger: Konzept für gemeinsamen digitalen Markt im Mai
Julien Warnand Oettinger: Konzept für gemeinsamen digitalen Markt im Mai

Europa müsse die Teilung in 28 nationale Märkte mit eigenen Regeln schnell überwinden, sagte Oettinger bei der Internet-Konferenz DLD in München. Bis Ende des Jahres solle die schon seit langem ausgearbeitete einheitliche Datenschutz-Richtlinie verabschiedet werden. Zum Sommer solle es einen Rahmen für Datensicherheit geben. Außerdem brauche Europa rasch eine Urheberrechtsreform und eine Infrastruktur-Strategie.

«Wir brauchen die Netzneutralität», sagte Oettinger deutlich zur Frage nach einem gleichberechtigten Zugang zu Netzen. Als Netzneutralität wird das Prinzip bezeichnet, nach dem alle Arten von Daten gleich behandelt werden müssten. Es müsse für Zugänge zum Internet auf hohem Niveau für alle gesorgt werden. «Die Frage ist, was kann man darüber hinaus machen», sagte Oettinger zugleich. Es könne etwa im öffentlichen Interesse sein, wenn bei knapper Bandbreite im Auto die Fahrer schnelleren Zugriff auf Verkehrsinformationen bekommen als die Kinder auf dem Rücksitz zu Medieninhalten.