Oettinger wirbt auf der CeBIT für digitalen EU-Binnenmarkt

Der EU-Kommissar für Digitalwirtschaft, Günther Oettinger, wirbt für einen gemeinsamen digitalen Markt in Europa.

Oettinger wirbt auf der CeBIT für digitalen EU-Binnenmarkt
Ole Spata Oettinger wirbt auf der CeBIT für digitalen EU-Binnenmarkt

Das bestehenden wirtschaftliche Potenzial würde zur Zeit nicht annähernd genutzt, erklärte der EU-Digitalkommissar zum Auftakt der weltgrößten Computermesse CeBIT in Hannover.

Zudem bestünden hohe Hürden durch nicht abgestimmte, ausufernde nationale Bürokratien. Eine europäische Infrastruktur müsse grenzüberschreitend sein, sagte Oettinger. «Wir arbeiten auf eine europäische Digitalunion hin.» Er kündigte zudem für dieses Jahr einen neuen gesetzgeberischen Vorstoß zum digitalen Urheberschutz an.

Auf der anderen Seite wolle Brüssel nicht überregulieren. «Sagen Sie uns, wo Europa handeln sollte und wo besser nicht», wandte er sich an die Messevertreter. Er wies zudem auf das EU-Angebot einer Ko-Finanzierung beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur etwa für Fälle hin, bei denen sich der Ausbau marktwirtschaftlich nicht rechne. Mit Blick auf den steigenden Bedarf nach IT-Fachkräften forderte Oettinger einen Weiterbildungsschub. Pro Jahr würden europaweit rund 150 000 neue IT-Experten gesucht.