Offenbacher Salafist trotz elektronischer Fußfessel ausgereist

Hessens Landesregierung hat bestätigt, dass ein mutmaßlicher radikaler Islamist trotz elektronischer Fußfessel ausgereist ist. Über seinen derzeitigen Verbleib sei aber nichts bekannt, sagte Innenminister Peter Beuth (CDU).

Offenbacher Salafist trotz elektronischer Fußfessel ausgereist
Fredrik von Erichsen Offenbacher Salafist trotz elektronischer Fußfessel ausgereist

Es habe im Fall des 24-Jährigen weder bei Sicherheitsbehörden noch bei der Justiz Versäumnisse gegeben.

Nach Recherchen des ARD-Magazins «Report Mainz» reiste der Salafist aus Offenbach im Mai nach Syrien aus. Er habe sich dort möglicherweise der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) angeschlossen.

Der 24-Jährige war den Behörden nach Regierungsangaben seit längerem von Aktionen zur Koranverteilung bekannt. Die kleine Fußfessel habe er jedoch nach einem Einbruchdiebstahl als Haftverschonung vom Gericht erhalten, sagte Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU). Als am 1. Mai das Signal der Fußfessel ausblieb, sei einen Tag später der Haftbefehl wieder in Kraft gesetzt worden.

Radikale Islamisten könnten in Deutschland bald selbst Opfer von Gewalttaten werden. Das gehe aus einer Einschätzung des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes hervor, berichtete «Spiegel Online» unter Berufung auf ein vertrauliches Dokument der Düsseldorfer Behörde. Bei Kurden, Jesiden und Schiiten in Deutschland gebe es «eine wachsende Bereitschaft, mit Gewalt gegen erkannte Salafisten vorzugehen». Vom NRW-Verfassungsschutz war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.

Gefährdet sind dem Bericht zufolge vor allem öffentlich auftretende salafistische Missionierungstrupps, deren Betätigung von kurdischen Kreisen als Propaganda der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) wahrgenommen werde. Der Hass auf vermeintliche IS-Sympathisanten könne sich «jederzeit durch Handgreiflichkeiten entladen».

Als alarmierend werteten die NRW-Sicherheitsbehörden einen Aufruf des Kölner Rappers «Bero Bass». In einem Video habe der Deutsch-Kurde seine Gefolgsleute aufgefordert, Salafisten zu ermitteln sowie ihre Adressen und Auto-Kennzeichen festzuhalten. «Der von ihm genannte Zweck, nämlich alsdann die Polizei über salafistische Umtriebe zu unterrichten, wird hier als Vorwand gewertet», heiße in der Analyse. Im niedersächsischen Celle und in Hamburg war es bereits vorige Woche zu Krawallen zwischen Islamisten und Kurden gekommen.