Oppermann: Keine Neubewertung des Türkei-Verhältnisses

SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann sieht trotz der kritischen Einschätzung des Bundesinnenministeriums zur Türkei keinen Grund, das Verhältnis zu dem Land neu zu bewerten.

Oppermann: Keine Neubewertung des Türkei-Verhältnisses
Ronald Wittek Oppermann: Keine Neubewertung des Türkei-Verhältnisses

Das Ministerium habe lediglich altbekannte Dinge zugespitzt formuliert, sagte Oppermann der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Donnerstag). «Eine Neubewertung unseres ohnehin angespannten Verhältnisses zur Türkei halte ich für nicht nötig.»

Aus einer am Dienstag bekanntgewordenen, als vertraulich eingestuften Einschätzung des Ministeriums geht hervor, dass die Bundesregierung die Türkei unter Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan als «zentrale Aktionsplattform» für islamistische und terroristische Organisationen im Nahen Osten ansieht. Demnach arbeitet Ankara seit Jahren mit Islamisten zusammen.

Oppermann: «Mir scheint der Neuigkeitswert der Informationen, die das Bundesinnenministerium zusammengetragen hat, gering.» Die Nähe der AKP-Regierung zur ägyptischen Muslimbruderschaft und zur Palästinenserorganisation Hamas sei ja nicht verheimlicht worden. «Viel gravierender» war nach den Worten des SPD-Fraktionschefs, dass sich die Türkei im vergangenen Jahr nicht deutlich genug von den Terroristen des sogenannten Islamischen Staates (IS) abgegrenzt habe. Inzwischen sei die Türkei Teil der Anti-IS-Koalition und selber immer wieder Opfer von blutigen Anschlägen des IS, fügte Oppermann hinzu.