Opposition will auch de Maizière zu G36-Affäre befragen

Die Opposition im Bundestag will auch den früheren Verteidigungsminister und heutigen Innenminister Thomas de Maizière zu den Präzisionsproblemen beim Sturmgewehr G36 befragen.

Der CDU-Politiker müsse dazu Stellung nehmen, «was er wusste, wie er mit diesen Informationen umgegangen ist und wie eben auch in seiner Amtszeit diese Vertuschung beim G36 stattgefunden hat», sagte die Abgeordnete Agnieszka Brugger (Grüne) vor einer Sitzung des Verteidigungsausschusses in Berlin.

Der Linken-Experte Jan van Aken will neben de Maizière auch den früheren Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) befragen. Nach seinen Angaben gab es schon 2010 Hinweise auf Präzisionsprobleme beim G36 der Firma Heckler & Koch aus Baden-Württemberg.

Sicher ist bisher nur, dass im November 2011 die Wehrtechnische Dienststelle 91 der Bundeswehr erstmals Ungenauigkeiten festgestellt hat. Diese wurden in anschließenden Tests bestätigt und von der Rüstungsabteilung des Ministeriums im März 2012 als «erheblicher Mangel» von «erheblicher Einsatzrelevanz» eingestuft. Darüber wurde im April auch die Ministeriumsspitze informiert und es gab zur selben Zeit eine breite Medienberichterstattung über die Probleme.