OSZE-Vorsitzender warnt vor Eskalation des Ukraine-Konflikts

Der Vorsitzende der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat vor einer weiteren Eskalation des Ukraine-Konflikts gewarnt.

OSZE-Vorsitzender warnt vor Eskalation des Ukraine-Konflikts
Laurent Gillieron OSZE-Vorsitzender warnt vor Eskalation des Ukraine-Konflikts

Alle beteiligten Seiten müssten angesichts dieser Gefahr den politischen Willen aufbringen, eine Lösung für die Krise zu finden, sagte der Schweizer Außenminister Didier Burkhalter am Donnerstag zur Eröffnung der OSZE-Jahreskonferenz in Basel.

Bei dem Treffen von Außenministern der 57 Mitgliedsstaaten übergibt die Schweiz den Vorsitz an Serbien. Burkhalter beschrieb die Lage in der Ostukraine als besorgniserregend. «Das Vertrauen zwischen Russland und dem Westen ist untergraben», sagt er. Die verkündete Waffenruhe müsse unbedingt konsolidiert werden. Der scheidende OSZE-Vorsitzende rief alle Seiten auf, die Bewegungsfreiheit der neutralen OSZE-Militärbeobachter zu respektieren.

Die Konferenz werde am Freitag Deutschland und Österreich als Vorsitzende der Organisation für 2016 und 2017 bestätigen, erklärte Burkhalter. Zugleich kündigte er die Gründung einer Kommission aus international geachteten Persönlichkeiten an, die der OSZE Vorschläge für die Stärkung der Sicherheit in Europa unterbreiten soll. Als Koordinator ist der deutsche Diplomat Wolfgang Ischinger vorgesehen, der bislang Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz ist.