Parlamentswahlen in Spanien laufen

In Spanien hat eine mit Spannung erwartete Parlamentswahl begonnen. Der Ausgang der Abstimmung galt als völlig ungewiss.

Parlamentswahlen in Spanien laufen
Mariscal Parlamentswahlen in Spanien laufen

Die konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy dürfte Umfragen zufolge kräftige Verluste erleiden, aber dennoch stärkste Kraft im Parlament bleiben. Als ausgeschlossen gilt, dass die Konservativen wie bei der vorherigen Wahl im November 2011 erneut die absolute Mehrheit erringen. Das liegt auch an zwei aufstrebenden Parteien, die erstmals ins Parlament einziehen dürften.

Zur Stimmabgabe aufgerufen sind 36,5 Millionen Wahlberechtigte. Die Wahllokale öffnen um 09.00 Uhr und schließen um 20.00 Uhr. Erste Ergebnisse werden in der Nacht auf Montag erwartet. Nach den jüngsten Terroranschlägen wird die Abstimmung durch ein Großaufgebot an Sicherheitskräften geschützt.

Vier Parteien können auf große Fraktionen in der Volksvertretung hoffen. Dies sind neben der PP die Sozialisten (PSOE), die neue Linkspartei Podemos (Wir können) und die liberalen Ciudadanos (Bürger). Meinungsforschern zufolge dürfte keine Partei genügend Sitze gewinnen, um allein regieren zu können. Die Spitzenkandidaten aller vier Parteien ließen im Wahlkampf offen, mit wem sie sich eine Koalition vorstellen könnten.

Der 60-jährige Rajoy appellierte an die Bürger, nur ein Sieg der Konservativen garantiere Spaniens Stabilität. Die Alternative sei eine Regierungskoalition «von acht oder neun Parteien», die das Land in den Ruin treiben werde.

Umfragen zufolge dürfte die PP etwa ein Drittel ihrer Parlamentssitze verlieren, mit 25 bis 30 Prozent der Stimmen aber stärkste Kraft bleiben. Die Sozialisten mit Spitzenkandidat Pedro Sánchez lagen zuletzt bei 20 bis 22 Prozent. Die Ciudadanos können demnach auf 18 bis 20 Prozent hoffen, Podemos auf 15 bis 19 Prozent. Beide Parteien sind bislang nicht im Parlament vertreten.

Auf Spekulationen über mögliche Koalitionen wollte sich Rajoy bis zuletzt nicht einlassen. Darüber werde er am Tag nach der Wahl sprechen, sagte der seit 2011 amtierende Ministerpräsident. Aus Kreisen der PP war die Möglichkeit einer großen Koalition mit den Sozialisten ins Spiel gebracht worden. Dazu müsse die PSOE allerdings ihren Parteichef Sánchez ablösen, hieß es. Ciudadanos-Chef Albert Rivera kündigte an, seine Partei werde weder die Konservativen noch die Sozialisten unterstützen. Ein Linksbündnis von PSOE und Podemos wiederum kommt möglicherweise nicht auf eine ausreichende Mehrheit.

Rajoy rangiert nach Umfragen in der Beliebtheitsskala hinter den Spitzenkandidaten der anderen Parteien. Viele Spanier nehmen ihm die drastischen Einsparungen zu Beginn seiner Amtszeit und auch die Serie von Korruptionsskandalen in der PP übel.

Am Samstag wurden die Vorsichtsmaßnahmen in Spanien noch einmal stark erhöht. Knapp 92 000 Sicherheitskräfte sollen nach Angaben des Innenministeriums einen ruhigen Verlauf der Wahl gewährleisten. Seit dem Sommer gilt in dem Land die zweithöchste Terrorwarnstufe.