Pegida hat weiter Zulauf - Bachmann zu Volksverhetzung

Die fremdenfeindliche Pegida-Bewegung hat auch bei ihrem neuerlichen Auftritt am Abend in Dresden Zulauf erhalten. Nach einer ersten Auszählung von Studenten der Technischen Universität Dresden nahmen bis zu 9000 Menschen teil.

Pegida hat weiter Zulauf - Bachmann zu Volksverhetzung
Bernd Settnik Pegida hat weiter Zulauf - Bachmann zu Volksverhetzung

In der Vorwoche waren «durchgezählt» zufolge rund 7500 Menschen beim sogenannten Abendspaziergang der selbsternannten «Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes» (Pegida) dabei.

Deren Gründer Lutz Bachmann sieht sich unterdessen mit einer Anklage gegen Volksverhetzung konfrontiert. Grundlage sind die im Januar aufgetauchten Facebook-Posts aus dem Herbst 2014, in denen Bachmann Ausländer als «Viehzeug», «Gelumpe» und «Dreckspack» bezeichnet hatte.

Nach Angaben der Dresdner Staatsanwaltschaft soll Bachmann damit in Kauf genommen haben, den öffentlichen Frieden zu stören. Er soll die Menschenwürde von Flüchtlinge angegriffen, sie beschimpft und dadurch zum Hass gegen sie aufstachelt haben. Bachmann äußerte sich kurz zu der Anklage und sagte, sich «nicht mundtot» machen zu lassen.