Piratenpartei steckt Kurs für Europawahl ab

In Bochum beginnt heute ein Parteitag der Piraten zur Europawahl. Die Mitglieder wollen die Kandidaten für die Wahl im Mai aufstellen und Beschlüsse zum Wahlprogramm fassen. Sie stimmen etwa darüber ab, ob sie sich den Forderungen des EU-weiten Zusammenschlusses der Piratenparteien anschließen. Darin werden Volksabstimmungen auf EU-Ebene, Schutz vor staatlicher Überwachung und eine Reform des Urheberrechts verlangt. Für den Einzug ins Europaparlament müssen die Piraten in Deutschland drei Prozent holen.