Polens Ministerpräsidentin zum Antrittsbesuch in Berlin

Drei Monate nach ihrem Amtsübernahme ist Polens neue Ministerpräsidentin Beata Szydlo zu ihrem Antrittsbesuch in Berlin eingetroffen. Die nationalkonservative Politikerin wurde von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit militärischen Ehren empfangen.

Polens Ministerpräsidentin zum Antrittsbesuch in Berlin
Bernd von Jutrczenka Polens Ministerpräsidentin zum Antrittsbesuch in Berlin

Wichtigste Themen sind die Flüchtlingskrise sowie das bilaterale Verhältnis. Seit dem Wahlsieg von Szydlos nationalkonservativer Partei PiS im vergangenen Jahr gab es mehrfach Misstöne zwischen Warschau und Berlin.

Unmittelbar vor ihrem Besuch wies Szydlo Kritik an ihrer Politik zurück. Mit dem umstrittenen Gesetz für das polnische Verfassungsgericht werde nur «Unrecht unserer Vorgänger repariert», sagte sie der «Bild»-Zeitung. Zugleich betonte sie, dass das neue polnische Medienrecht keineswegs gegen EU-Standards verstoße. Die EU-Kommission hat ein offizielles Prüfverfahren eingeleitet, ob die beiden Vorhaben im Widerspruch zu Europas rechtsstaatlichen Grundsätzen stehen.

Mit ihrem Antrittsbesuch ließ sich Szydlo - eine Vertraute des PiS-Vorsitzenden und ehemaligen Ministerpräsidenten Jaroslaw Kaczynski - ungewöhnlich viel Zeit. Normalerweise ist es zwischen Deutschland und Polen üblich, dass solche Besuche gleich in den ersten Tagen nach einem Regierungswechsel stattfinden.