Politikwissenschaftler sieht gute Chancen für NPD-Verbot

Der Politikwissenschaftler Hendrik Träger sieht gute Gründe und Chancen für ein Verbot der rechtsextremen NPD.

Politikwissenschaftler sieht gute Chancen für NPD-Verbot
Tim Brakemeier Politikwissenschaftler sieht gute Chancen für NPD-Verbot

«Wenn das Bundesverfassungsgericht im März 2016 drei Tage darüber verhandeln will, muss es zumindest erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der NPD haben», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Hätten sie erhebliche Zweifel an einem Verbot gehabt, wäre es wohl nicht erst zum Hauptsacheverfahren gekommen. Bei der NPD sei sowohl im Parteiprogramm als auch in Teilen der Anhängerschaft ein deutlicher Widerstand gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung spürbar.