Poroschenko droht erneut mit Einführung des Kriegsrechts

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat bei einem Scheitern der geplanten Waffenruhe im Konfliktgebiet Donbass erneut mit der Einführung des Kriegsrechts im ganzen Land gedroht.

Poroschenko droht erneut mit Einführung des Kriegsrechts
Tobias Hase Poroschenko droht erneut mit Einführung des Kriegsrechts

«Wenn es keinen Frieden gibt, müssen wir die sehr schwere, aber notwendige Entscheidung treffen», bekräftigte Poroschenko am Samstag in Kiew der Agentur Interfax zufolge. Diesem Schritt müsste zunächst das Parlament zustimmen. Beobachter warnen vor einer Eskalation der Gewalt und einem möglichen Staatsbankrott, würde es dazu kommen.

Die Waffenruhe soll um 0.00 Uhr an diesem Sonntag (Samstag 23.00 Uhr MEZ) in Kraft treten. Der prorussische Separatistenführer Alexander Sachartschenko sagte in Donezk, er habe die Feuerpause angeordnet - mit Ausnahme des Verkehrsknotenpunktes Debalzewo. Dort sollen Tausende ukrainische Soldaten von den Aufständischen eingekreist sein, was die Führung in Kiew zurückweist. Sachartschenko sagte, er habe angewiesen, bei Debalzewo niemanden entkommen zu lassen.