Portugal: Linke Parteien wollen Regierung stürzen

Die linken Parteien Portugals wollen die Mitte-Rechts-Regierung am Dienstag bei einer Parlamentsabstimmung stürzen und die Macht übernehmen.

Portugal: Linke Parteien wollen Regierung stürzen
Andre Kosters Portugal: Linke Parteien wollen Regierung stürzen

Nach einem Abkommen mit dem marxistischen Linksblock (BE) sei auch eine Grundsatzvereinbarung mit dem von den Kommunisten angeführten Bündnis CDU erzielt worden, sagte der Chef der Sozialistischen Partei (PS), António Costa, am späten Freitagabend in einem TV-Interview.

Gut einen Monat nach ihrem knappen Sieg bei der Parlamentswahl vom 4. Oktober muss die Minderheitsregierung am Montag im Parlament ihr Programm für die neue Legislaturperiode präsentieren. Wenn das Programm am Dienstag abgelehnt wird, müsste der konservative Regierungschef Pedro Passos Coelho gemäß Verfassung zurücktreten.

«Die Bedingungen zur Bildung einer PS-Regierung, die ich anführen werde, sind gegeben», erklärte Costa. Die Linken wollen viele Sparmaßnahmen abbauen. Aber der Sozialisten-Chef betonte, man werde die internationalen Verpflichtungen respektieren und die Stabilität des Landes garantieren.

Das Regierungsbündnis, dem die Stabilisierung des früheren Euro-Krisenlandes gelang, war aus der Wahl zwar erneut als stärkste Kraft hervorgegangen, hatte aber die absolute Mehrheit verloren.