Portugal wählt neues Staatsoberhaupt

Unter reger Beteiligung haben die Bürger des früheren Euro-Krisenlandes Portugal heute den Nachfolger von Präsident Aníbal Cavaco Silva gewählt. Als großer Favorit auf den Sieg galt der 67 Jahre alte Journalist und Jura-Professor Marcelo Rebelo de Sousa.

Nach allen Umfragen wird der konservative Politiker einen deutlichen Erfolg feiern und möglicherweise schon in der ersten Runde die nötige absolute Mehrheit erringen. 

«Ich bin ruhig und zuversichtlich», sagte Rebelo bei der Stimmabgabe in der nordportugiesischen Gemeinde Celorico de Basto. Der frühere Präsident der konservativen Sozialdemokratischen Partei (PSD), Ex-Minister und -Bürgermeister gelangte in seinem Heimatland vor allem als politischer TV-Kommentator zu Berühmtheit.

Das Staatsoberhaupt hat im Portugal relativ viel Macht. Der Präsident kann sowohl sein Veto gegen Gesetze einlegen als auch das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen. Für Portugal ist es die 9. Präsidentenwahl seit der Nelkenrevolution von 1974.

Rebelo hatte im Wahlkampf mit seinem volksnahen Stil für viel Aufsehen gesorgt, und das drückte sich am Sonntag auch in der Wahlbeteiligung aus. Bis 1200 Uhr Ortszeit (1300 MEZ) hatten nach einer Mitteilung der Wahlbehörde CNE bereits 15,82 Prozent der rund 9,7 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Das sind 2,5 Punkte mehr als bei der letzten Abstimmung im Jahr 2011.

Nach zwei Mandatsperioden muss der konservative Amtsinhaber Cavaco Silva am 9. März abtreten. Mit zehn Bewerbern treten so viele Kandidaten wie noch nie zuvor bei Präsidentenwahlen in Portugal an. Falls keiner der Kandidaten am Sonntag die absolute Mehrheit erreichen sollte, würde am 14. Februar eine Stichwahl fällig. 

Realistische Chancen, neben Rebelo in einen eventuellen zweiten Durchgang einzuziehen, haben nach den Umfragen nur zwei Kandidaten: Der langjährige Rektor der Universität Lissabon, der sozialistisch orientierte António Sampaio da Nóvoa (61), sowie die Sozialistin María de Belém (66).

Obwohl Rebelo de Sousa der liberalen oppositionellen Sozialdemokratischen Partei (PSD) angehört, versicherte er im Wahlkampf mehrfach, er werde der noch jungen Linksregierung von Ministerpräsident António Costa Beistand leisten. Die geplante Abschwächung des Reform- und Sparprogramms dürfe allerdings nicht zu Lasten der Etatdisziplin gehen, warnte er. Der über Jahre mit internationalen Hilfskrediten unterstützte EU-Staat mit gut zehn Millionen Einwohnern hat noch keinen Haushalt für 2016.

Ihre Prognosen wollen die TV-Sender nach Schließung der Wahllokale auf den Azoren kurz nach 21.00 Uhr veröffentlichen. Aussagekräftige amtliche Ergebnisse werden gegen Mitternacht (MEZ) erwartet.