Präsidenten fordern Ergebnisse bei EU-Treffen zu Flüchtlingen

Die Präsidenten von elf EU-Ländern fordern von den Brüsseler Krisentreffen zur Flüchtlingsfrage greifbare Ergebnisse.

«Wir alle haben den dringenden Wunsch, dass sich unsere Regierungen, die sich heute und morgen in Brüssel treffen, darauf einigen, wie Europa konkret mit dieser Herausforderung umgeht», sagte Bundespräsident Joachim Gauck in Erfurt.

Dort ging ein zweitägiges Treffen von nichtregierenden EU-Staatsoberhäuptern zu Ende. Die von Gauck eingeladenen Präsidenten betonten die Notwendigkeit, die Ursachen für die Flucht Zehntausender Menschen zu bekämpfen.

Beim Krisentreffen der EU-Innenminister am Dienstag in Brüssel ging es um die Verteilung von weiteren 120 000 Flüchtlingen innerhalb Europas. Am Mittwoch beraten dann an gleicher Stelle die Staats- und Regierungschefs. Eine Einigung dort sei so wichtig, weil der anhaltende Andrang von Flüchtlingen die Menschen beschäftige und auch mit Sorge erfülle, sagte Gauck. Für viele Länder nehme die Situation krisenhafte Züge an.

Es gehe es nicht nur um den Schutz derjenigen, die Schutz suchen, sondern auch um den Schutz der europäischen Außengrenzen, sagte Gauck. «Und wir müssen uns fragen, intensiver als zuvor: Was können wir tun, um die Verhältnisse in den Herkunftsländern der Flüchtlinge zu verbessern?»

Gaucks österreichischer Amtskollege Heinz Fischer sagte, für die Zukunft der EU und deren weiteren Zusammenhalt sei es von großer Bedeutung, «ob wir in der Lage sind, auch die eigentliche Ursachen für diese Flüchtlingsproblematik, die ja zum Großteil außerhalb Europas liegen, zu erkennen, entsprechende Gegenmaßnahmen zu setzen und auch ein hohes Maß von Verteilungsgerechtigkeit zu schaffen».

Gauck hatte die Staatsoberhäupter Italiens, Polens, Portugals, Österreichs, Bulgariens, Estlands, Finnlands, Lettlands, Sloweniens und Maltas nach Eisenach und Erfurt eingeladen. Sie gehören zu der sogenannten Arraiolos-Gruppe von EU-Staatsoberhäuptern, die keine Regierungsaufgaben haben. Bereits zum Auftakt am Montag hatte Gauck mit Blick auf die Flüchtlingssituation für ein Zusammenstehen der Europäer geworben.

Die Arraiolos-Gruppe, die sich einmal jährlich trifft, ist nach dem Ort ihres ersten Treffens 2003 in Portugal benannt. Das nächste Treffen der Gruppe soll 2016 in Bulgarien folgen.