Präsidentenwahl in Portugal

Der Journalist und Jura-Professor Marcelo Rebelo de Sousa (67) geht als Favorit in die Wahl des neuen portugiesischen Präsidenten. Den Umfragen zufolge wird der konservative Politiker möglicherweise schon in der ersten Runde die nötige absolute Mehrheit erringen.

Präsidentenwahl in Portugal
Jose Sena Goulao Präsidentenwahl in Portugal

Falls aber keiner der zehn Kandidaten die absolute Mehrheit erreicht, würde im Rennen um die Nachfolge des am 9. März nach zwei Mandaten abtretenden Konservativen Aníbal Cavaco Silva eine Stichwahl am 14. Februar fällig. Chancen, diese zu erreichen, haben neben Rebelo laut Umfragen nur zwei Kandidaten: Der langjährige Rektor der Universität Lissabon, der sozialistisch orientierte António Sampaio da Nóvoa, sowie die Sozialistin María de Belém.

Das Staatsoberhaupt hat in Portugal relativ viel Macht. Er kann sein Veto gegen Gesetze einlegen und auch das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen. Obwohl er der liberalen oppositionellen Sozialdemokratischen Partei (PSD) angehört, versicherte Rebelo im Wahlkampf mehrfach, er werde der jungen Linksregierung von Ministerpräsident António Costa Beistand leisten. Die geplante Abschwächung des Reform- und Sparprogramms dürfe allerdings nicht zu Lasten der Etatdisziplin gehen, warnte er. Das Ex-Krisenland hat noch keinen Etat für 2016.