Proeuropäische Kräfte führen bei Parlamentswahl in Moldau

Bei der richtungsweisenden Parlamentswahl in der früheren Sowjetrepublik Moldau stehen die Zeichen auf Fortsetzung des EU-Kurses der Regierung.

Nach Auszählung von mehr als 85 Prozent der Stimmzettel lag das proeuropäische Lager aus drei Parteien mit rund 44 Prozent in Führung, wie die Wahlleitung am Montagmorgen nach Agenturberichten mitteilte.

Die oppositionellen Sozialisten, die das Nachbarland an Russland annähern wollen, wurden Teilergebnissen zufolge überraschend stärkste Kraft mit rund 21 Prozent der Stimmen. Die oppositionellen Kommunisten, die sich im Richtungsstreit nur vage positionieren, lagen bei 17 Prozent. In frühen Hochrechnungen hatte die Opposition leicht geführt, fiel dann aber zurück. Die Wahlleitung wollte im Laufe des Montags ein vorläufiges Ergebnis bekanntgeben.

Die Wahl war zugleich eine Entscheidung über den außenpolitischen Kurs Moldaus. Das Land mit 3,5 Millionen Einwohnern liegt zwischen Rumänien und der Ukraine und damit im Spannungsfeld zwischen der EU und Russland. Das von Moskau gestützte abtrünnige Konfliktgebiet Transnistrien boykottierte die Wahl.

Kurz vor der Abstimmung hatte der Ausschluss der Partei Patria wegen illegaler Finanzen das prorussische Lager geschwächt. EU, USA und Russland hatten die Entscheidung kritisiert. Patria galt bei der Wahl als aussichtsreich. Nach Einschätzung von Beobachtern könnten viele der prorussischen Patria-Anhänger für die Sozialisten gestimmt haben, die in Umfragen vor der Wahl bei etwa zehn Prozent lagen.

«Wir wissen, dass unsere Gegner unangenehm überrascht sind», sagte Sozialistenchef Igor Dodon. «Wir werden im neuen Parlament weiter überraschen.» Er kündigte eine Fortsetzung seiner prorussischen Politik an. «Die Sozialisten werden alles tun, damit Moldau mit Russland zusammen ist», sagte er.

Die Beteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission bei 56 Prozent. Mehr als drei Millionen Menschen waren stimmberechtigt. Moldaus Parlament hat 101 Sitze. Es wählt alle vier Jahre den Präsidenten des Landes, was eine Besonderheit im postsowjetischen Raum ist.