Prognose: Niederländer lehnen EU-Vertrag mit der Ukraine ab

Die Niederländer haben in einer Volksabstimmung das EU-Abkommen mit der Ukraine abgelehnt. 64 Prozent stimmten dagegen, wie aus der Prognose des niederländischen Fernsehens hervorgeht. Allerdings war zunächst unklar, ob die nötige Wahlbeteilung von 30 Prozent erreicht wurde.

Prognose: Niederländer lehnen EU-Vertrag mit der Ukraine ab
Robin Van Lonkhuijsen Prognose: Niederländer lehnen EU-Vertrag mit der Ukraine ab

Ministerpräsident Mark Rutte hatte noch am Morgen in Den Haag zur Zustimmung augerufen. Der Vertrag sorge «für mehr Stabilität an den Außengrenzen der EU». Der Rechtspopulist Geert Wilders plädierte dagegen für ein Votum gegen die EU. «Heute kann NL ein Stück Souveränität von der Brüsseler und Haager Elite zurückgewinnen», twitterte der Politiker.

Zwei europa-kritische Initiativen hatten mit über 400 000 Unterschriften das Referendum erzwungen. Nach Ansicht der Gegner ist das Abkommen eine Vorstufe zu einem EU-Beitritt der Ukraine, den sie ablehnen. Sie erhoffen sich ein deutliches Votum gegen die «undemokratische EU» und ihren «Expansionsdrang».