Präsidentenwahl in Athen erneut gescheitert

Die Wahl eines neuen griechischen Staatspräsidenten ist auch im zweiten Anlauf gescheitert. Der Kandidat der Regierungskoalition, der frühere EU-Kommissar Stavros Dimas (73), verfehlte im Parlament die notwendige Mehrheit.

Nur 168 der anwesenden 299 Abgeordneten stimmten für ihn. Notwendig wären 200 Ja-Stimmen gewesen. 131 Parlamentarier enthielten sich der Stimme, wie das Parlamentspräsidium mitteilte. Dimas bekam bei dieser zweiten Runde acht Stimmen mehr als im ersten Durchgang am 17. Dezember.

Die Wahl soll nun bei einem letzten Votum am 29. Dezember (11.00 Uhr MEZ) entschieden werden. Dann sind lediglich 180 Stimmen notwendig. Scheitert auch diese Abstimmung, sind vorgezogene Wahlen vorgeschrieben.

Regierungschef Antonis Samaras zeigte sich zuversichtlich, dass die Abgeordneten beim dritten Wahlgang «nationale Gefahren und ein nationales Abenteuer» abwenden werden. Jeder Abgeordnete sollte sich dann der Konsequenzen bewusst sein, die seine Stimme für die Zukunft des Landes haben werde, hieß es. Die Regierungskoalition arbeitet mit Hochdruck daran, weitere Stimmen unabhängiger Abgeordneter und Parlamentarier kleinerer Parteien zu gewinnen.

Alle Umfragen zeigen, dass das Linksbündnis Syriza als Sieger aus vorgezogenen Wahlen hervorgehen könnte. Dessen Chef Alexis Tsipras hat sich die Neuaushandlung des Sparprogramms sowie einen Schuldenschnitt auf die Fahnen geschrieben.