Rajoy und Merkel loben spanische Reformpolitik

Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy hat vor den Parlamentswahlen in seinem Land für eine Fortsetzung des bisherigen Reformkurses seiner Regierung geworben.

Rajoy und Merkel loben spanische Reformpolitik
Bernd von Jutrczenka Rajoy und Merkel loben spanische Reformpolitik

Bei einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin verwies der konservative Politiker darauf, dass die wirtschaftliche Lage Spaniens die beste der vergangenen 14 Jahren sei. Die spanische Wirtschaft werde in diesem Jahr um 3,3 Prozent zulegen.

Die große Herausforderung bleibe es aber, weitere Arbeitsplätze zu schaffen. Ziel seien in der nächsten Wahlperiode 20 Millionen Erwerbstätige. Dazu müssten pro Jahr 500 00 neue Jobs geschaffen werden. «Das ist etwas, was durchaus zu schaffen ist, wenn sich die Politik nicht ändert», sagte Rajoy. Die nächste Parlamentswahl in Spanien steht im Spätherbst an.

Merkel lobte die Entwicklung in Spanien. Nach einer sehr schwierigen Zeit und vielen Reformen werde Spanien im Vergleich zu Deutschland in diesem Jahr wohl doppelt so hohe Wachstumsraten erzielen. «Das zeigt, dass Reformen sich lohnen.» Die Situation auf dem Arbeitsmarkt sei sicher nach wie vor ernst, es entstünden aber neue Arbeitsplätze: «Damit trägt Spanien dazu bei, dass Europa insgesamt auch aus der Krise Schritt für Schritt herauskommt.»

Bei den Regional- und Kommunalwahlen im Mai hatte die konservative Volkspartei (PP) Rajoys Einbußen erlitten. Die PP war auch wegen ihrer Sparpolitik in der Wählergunst abgerutscht. Anschließend wollten Merkel und Rajoy an einer deutsch-spanischen Wirtschaftskonferenz in Berlin teilnehmen.