Steinmeier: Nahost-Friedensprozess kann nicht ewig dauern

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat in Ramallah zusätzliche Anstrengungen bei den Bemühungen um eine Friedensregelung in Nahost verlangt.

Steinmeier: Nahost-Friedensprozess kann nicht ewig dauern
Jens Büttner Steinmeier: Nahost-Friedensprozess kann nicht ewig dauern

Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern seien nach wie vor der einzige Weg, betonte Steinmeier bei einem Treffen mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Rami Hamdallah. Er warnte aber, die Zeit könnte knapp werden.

«Es darf natürlich nicht ewig dauern», betonte Steinmeier. «Ich kann nachvollziehen, dass viele Menschen in den Palästinensergebieten das Gefühl haben, an den Grenzen ihrer Geduld zu sein oder - ja - jenseits davon.»

Hamdallah würdigte Deutschland als eines der wichtigsten Geberländer. Die deutsche Unterstützung für die Palästinenser sei überlebensnotwendig, auch für den Wiederaufbau des zerstörten Gazastreifens. Hamdallah forderte einen konkreten Zeitplan für die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates in den Grenzen vor dem Sechstagekrieg von 1967. Man hoffe auf eine Anerkennung eines solchen Palästinenserstaates auch durch Deutschland, sagte er.

Steinmeier sprach sich auch dafür aus, dass die Behörde von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas mehr Verantwortung im Gazastreifen übernimmt. Ein Prozess des Zusammenwachsens zwischen Gaza und dem Westjordanland sowie mehr Präsenz der Palästinenserbehörde seien wichtig für einen zügigen Wiederaufbau des Gazastreifens.