Ramelow entschuldigt sich bei SED-Opfern

Thüringens neuer Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich bei den Opfern des SED-Regimes entschuldigt.

Ramelow entschuldigt sich bei SED-Opfern
Bernd Settnik Ramelow entschuldigt sich bei SED-Opfern

In seiner ersten Rede als Regierungschef im Landtag sprach er persönlich «seinen Freund» Andreas Möller an, der im Stasi-Knast in Potsdam gesessen habe. «Lieber Andreas Möller: Dir und allen deinen Kameraden kann ich nur die Bitte um Entschuldigung überbringen.»

Möller sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Ich finde es ermutigend, dass jemand so spricht, der Regierungschef wird.» Er denke dabei auch an viele Freunde, «bei denen sich keiner entschuldigt». Der 70-jährige lebt in Arnstadt und verfolgte die Ministerpräsidentenwahl wie viele andere Gäste von der Tribüne im Plenarsaal. Möller ist nach eigenen Angaben seit mehr als zehn Jahren mit Ramelow befreundet.

Er empfinde es als Gewinn, dass mit der Bildung der rot-rot-grünen Landesregierung in Thüringen die Diskussion über DDR-Unrecht wieder angestoßen wurde. «Dass muss weitergehen.» Möller hat nach eigenen Angaben in den 1960er Jahren im Stasi-Gefängnis Potsdam und im Gefängnis im sächsischen Waldheim gesessen, weil er Menschen bei der Flucht aus der DDR geholfen habe.

Ramelow war am Freitag im zweiten Wahlgang zum neuen Regierungschef Thüringens gewählt worden und ist damit der erste Vertreter der Linkspartei in einem solchen Amt. Als historisch wollte er dies aber nicht verstanden wissen. «Nein, der historische Moment war gestern vor 25 Jahren in Erfurt», sagte er in Anspielung auf die Erstürmung der Stasi-Zentrale 1989.

Der Dachverband der SED-Opfer bezeichnete Ramelows Wahl als schwere Niederlage für die Demokratiebewegung von 1989. «Alte SED-Genossen und Stasi-Zuträger lenken nun das Land», kritisierte der Bundesvorsitzende der Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft, Rainer Wagner. Dass mit der Linken die Nachfolgepartei der SED regieren dürfe, sei eine Verhöhnung der Opfer. Die Partei stehe entgegen aller Lippenbekenntnisse in der Tradition der alten SED.