Rückschlag für Vernichtung syrischer C-Waffen: Albanien lehnt ab

Albanien hat die Vernichtung chemischer Waffen aus Syrien abgelehnt und damit den internationalen Abrüstungsplan verzögert. Albanien sehe sich zu der Zerstörung nicht in der Lage, sagte Regierungschef Edi Rama am Freitag in Tirana und wies damit eine Bitte der USA ab.

Rückschlag für Vernichtung syrischer C-Waffen: Albanien lehnt ab
Evert-Jan Daniels Rückschlag für Vernichtung syrischer C-Waffen: Albanien lehnt ab

Die Entscheidung wurde nur wenige Stunden vor Ablauf der Frist bekannt, bis zu der die Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) in Den Haag den endgültigen Plan über die Vernichtung der Kampfstoffe verabschieden sollte.

Die Regierung in Tirana reagierte offensichtlich auf die tagelangen Proteste im ganzen Land. Am Vortag hatte die Opposition im Parlament eine Volksabstimmung beantragt. Bekannte Künstler des Landes sowie die katholischen Bischöfe hatten sich dem Widerstand angeschlossen. Albanien war ins Gespräch gekommen, weil es 2007 seine C-Waffenbestände aus früheren, kommunistischen Zeiten zerstört hatte.

In Den Haag sollte der 41 Mitglieder zählende Exekutivrat der OPCW am Freitag über Ort und Zeitplan der kompletten Zerstörung der syrischen Chemiewaffen entscheiden. Das Arsenal von rund 1000 Tonnen tödlicher Kampfstoffe, zu dem auch Sarin und Senfgas gehören sollen, soll nach Ansicht Syriens und der Kontrollbehörde im Ausland zerstört werden. Bisher hat sich aber kein Land dazu bereit erklärt. Auch Norwegen hatte abgelehnt, allerdings signalisiert, dass es einen Transport der Waffen unterstützen wolle.

Angesichts der andauernden Kämpfe in Syrien wird auf einen schnellen Transport der C-Waffen gedrängt. Es müsse alles versucht werden, damit diese Waffen nicht mehr zum Einsatz kommen könnten und in Syrien nicht mehr zur Verfügung stünden, sagte der Leiter des Fachbereichs Chemie am Schweizer Bundesamt für Bevölkerungsschutz, Stefan Mogl, im Deutschlandradio Kultur.

Auch die UN-Sonderbeauftragte der Operation, Sigrid Kaag, wies in Den Haag auf die schwierige Sicherheitslage im «aktiven Kriegsgebiet» hin. Das Team der UN und der OPCW arbeite eng mit der syrischen Regierung zusammen und stehe auch im Kontakt mit bewaffneten Rebellen, um die Sicherheit zu gewährleisten.

Syrien muss nach der Resolution des UN-Sicherheitsrates bis Mitte kommenden Jahres seine Chemiewaffen komplett vernichten. Die Zerstörung soll von der OPCW überwacht werden, die in diesem Jahr mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde.

Anlass der Operation war ein Angriff mit Chemiewaffen auf Wohnviertel nahe Damaskus im August. Dabei waren hunderte Menschen getötet worden. Die USA hatten daraufhin mit einem Angriff auf Syrien gedroht. Auf die gemeinsame Initiative von Russland und der USA hatte Damaskus der Vernichtung seiner Chemiewaffen unter der Kontrolle der OPCW zugestimmt.

Seit Beginn des Einsatzes vor gut einem Monat haben die Inspekteure 22 der 23 von Syrien angegebenen Standorte überprüft. Alle Anlagen zur Produktion der Waffen und zum Abfüllen von Munition sollen nach Angaben der OPCW zerstört sein.