Rechte Mehrheit bei Parlamentswahl in Polen erwartet

Stunden der Entscheidung in Polen: Mehr als 30 Millionen Wähler waren am Sonntag zur Abstimmung über das künftige Parlament aufgerufen. Umfragen vor der Wahl ließen auf einen Sieg der nationalkonservativen Opposition schließen.

Rechte Mehrheit bei Parlamentswahl in Polen erwartet
Tomasz Gzell Rechte Mehrheit bei Parlamentswahl in Polen erwartet

Die Wahlbeteiligung war deutlich höher als bei den vorangegangenen Abstimmungen: Bis Mittag hatten knapp 16,5 Prozent der mehr als 30 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, teilte die Landeswahlkommission in Warschau mit. Bei der vorangegangenen Wahl hatte die Beteiligung im gleichen Zeitraum bei etwa zehn Prozent gelegen.

Nach achtjähriger Regierungszeit der von der liberalkonservativen Bürgerplattform (PO) geführten Koalition war Umfragen zufolge absehbar, dass die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) stärkste Kraft im neuen Sejm wird. Ob die PiS mit ihrer Spitzenkandidatin Beata Szydlo genügend Mandate zur Bildung einer stabilen Regierung erhält, war unter den Meinungsforschern strittig. Erste Prognosen wurden am Sonntag nach Schließung der Wahllokale um 21 Uhr erwartet.

Szydlo wollte ebenso wie die liberalkonservative Regierungschefin Ewa Kopacz keine Prognose für den Ausgang der Wahl abgeben. «Lasst uns sehen, welches Votum die Polen abgeben», sagte Szydlo. Kopacz hatte bereits in einer Fernsehansprache am Freitag die Wahl als «Fest unserer Freiheit» bezeichnet und zu reger Beteiligung aufgerufen.

Als halbwegs sicher galt der Einzug der Partei Kukiz15 des ehemaligen Rockmusikers Pawel Kukiz ins neue Parlament. Kukiz hatte vor der Wahl ein Konzert vor polnischen Emigranten in Großbritannien gegeben und ging in London, einem der Zentren der polnischen Diaspora, wählen. Eine neue Erfahrung war die Abstimmung als «Auslandspole» auch für den ehemaligen polnischen Regierungschef und EU-Ratspräsidenten Donald Tusk, der in der polnischen Botschaft in Brüssel seine Stimme abgab.

Zur absoluten Mehrheit werden 231 der 460 Abgeordnetenmandate benötigt.