Rechtsextremes Internetportal «Altermedia» verboten

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die rechtsextreme Internetplattform «Altermedia» verboten. Zuvor hatte die Bundesanwaltschaft zwei mutmaßliche Betreiber festnehmen lassen und mehrere Wohnungen durchsucht.

Rechtsextremes Internetportal «Altermedia» verboten
Wolfgang Kumm Rechtsextremes Internetportal «Altermedia» verboten

Die Vereinigung fördere und ermögliche «die Verbreitung übelster rassistischer und fremdenfeindlicher Kommentare und Beiträge, in denen Straftaten gegen Ausländer verteidigt, zu Straftaten aufgefordert und Taten des Nationalsozialismus gerechtfertigt werden», erklärte de Maizière in Berlin. «Ein solches Verhalten ist mit unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht vereinbar.»