Rechtsstreit um BR-Nachrichten-App beendet

Der Rechtsstreit zwischen dem Bayerischen Rundfunk und Zeitungsverlegern um die «BR24»-Nachrichten-App ist beendet. Der BR gab vor dem Landgericht München I eine Unterlassungserklärung ab, wie beide Prozessparteien mitteilten.

Rechtsstreit um BR-Nachrichten-App beendet
Tobias Hase Rechtsstreit um BR-Nachrichten-App beendet

Während der BR von einer Einigung sprach, meldeten die Verleger eine «empfindliche Niederlage für den BR».

Nach Sender-Angaben bezieht sich die Unterlassungserklärung auf eine Form der App, wie sie kurz nach dem Start im September 2015 bestand - nicht auf die jetzige Form. Inzwischen gebe es deutlich mehr Fotos und Videos.

Die Zeitungsverlage waren gegen den Bayerischen Rundfunk vor Gericht gezogen, weil sie ihm vorwarfen, mit seiner «BR24»-App den Rundfunkstaatsvertrag zu verletzen, der presseähnliche Angebote untersagt. Beim Landgericht war zunächst niemand zu erreichen.