Reformpläne: Soldatenberuf soll anziehender werden

Der Bundeswehrverband hat die Pläne der Regierung, den Soldatenberuf attraktiver zu machen, begrüßt.

Reformpläne: Soldatenberuf soll anziehender werden
Martin Schutt Reformpläne: Soldatenberuf soll anziehender werden

Der Gesetzentwurf von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sei «zentral», um qualifizierten Nachwuchs für die Truppe zu gewinnen, sagte der Vorsitzende André Wüstner am Mittwoch im ZDF-«Morgenmagazin». Fraglich bleibe aber, wie die gravierenden Ausrüstungsmängel behoben werden können.

Der Gesetzentwurf soll am Vormittag im Kabinett beschlossen werden. Vorgesehen sind unter anderem geregeltere Arbeitszeiten, höhere Vergütungen, mehr Möglichkeiten zu Teilzeitarbeit sowie bessere Beförderungschancen. Der Bundestag muss dem Entwurf noch zustimmen. Deswegen werden die Neuregelungen frühestens im April 2015 in Kraft treten.

Die Bundeswehr bemüht sich seit dem Ende der Wehrpflicht 2011 verstärkt um die Anwerbung von Berufs- und Zeitsoldaten. Von der Leyen hatte das Gesetzespaket als eine ihrer ersten Amtshandlungen Anfang des Jahres angekündigt.

Zu den jüngsten Berichten über marode und veraltete Waffen- und Transporttechnik sagte der Bundeswehrverbandsvorsitzende Wüstner, die notwendige Nachbesserung funktioniere nicht ohne eine Etaterhöhung ab 2016. Darüber müsse die Ministerin mit Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) reden. Wegen der Mängel kann Deutschland Zusagen an die Nato über verfügbare Waffensysteme aktuell nicht einhalten.

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Henning Otte, nannte von der Leyens Pläne einen «sehr großen Erfolg der Verteidigungsministerin». Der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung» (Mittwoch) sagte er: «Da kommen 22 Attraktivitätsmaßnahmen, die die Grundzufriedenheit bei dem vorhandenen Personal steigern und die Personalgewinnung ganz bestimmt verbessern werden.» Auch er forderte noch mehr Geld für die Truppe. «2016 braucht die Bundeswehr eine Aufstockung des Etats.» Dabei geht Otte eher von einem höheren Millionen- als von einem Milliardenbetrag aus.