Regierung will Rousseff-Absetzung kurzfristig stoppen

Brasiliens Regierung will mit einem Einspruch vor dem Obersten Gerichtshof die Absetzung von Präsidentin Dilma Rousseff im letzten Moment verhindern. Das Gesuch ziele vor allem auf den ebenfalls abgesetzten Parlamentspräsidenten Eduardo Cunha, berichtete das Portal «Folha de S. Paulo».

Regierung will Rousseff-Absetzung kurzfristig stoppen
Fernando Bizerra Jr Regierung will Rousseff-Absetzung kurzfristig stoppen

Cunha war wegen der Behinderung von Korruptionsermittlungen gegen ihn vom Obersten Gericht des Landes suspendiert worden. Er hatte das Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff mit Tricks und Parteinahme forciert - unter seiner Leitung stimmte das Parlament im April dafür und machte den Weg frei für die am Mittwoch geplante Suspendierung der Präsidentin für zunächst 180 Tage.

Die Regierung stellt wegen der Vorwürfe gegen Cunha und seiner Absetzung die Rechtmäßigkeit des Verfahrens infrage. Er soll fünf Millionen Dollar Schmiergeld kassiert und in der Schweiz deponiert haben. Rousseff wird vorgeworfen, die Haushaltsbilanz künstlich geschönt zu haben.

Bei einer Mehrheit von 41 der 81 Senatoren im Senat muss sie sofort abtreten. Als Folge würde Vizepräsident Michel Temer von der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) die Amtsgeschäfte übernehmen. In der Phase der Suspendierung würden die Vorwürfe gegen Rousseff juristisch geprüft. Im Herbst könnte sie dann endgültig des Amtes enthoben werden.