Regierungsbildung in Athen: Syriza-Rebellen am Zug

Vorgezogene Wahlen rücken in Griechenland immer näher. Der Chef der Konservativen, Evangelos Meimarakis, legte nach dreitägiger Sondierung zur Bildung einer Regierung das Mandat dafür nieder. Seine Gespräche mit den anderen Parteien waren am Wochenende gescheitert.

Regierungsbildung in Athen: Syriza-Rebellen am Zug
Orestis Panagiotou Regierungsbildung in Athen: Syriza-Rebellen am Zug

Als nächster erhielt Panagiotis Lafazanis, der Chef der sogenannten Syriza-Rebellen, für drei Tage das Sondierungsmandat. Regierungschef Alexis Tsipras hatte Donnerstag seinen Rücktritt erklärt. Einen Tag später spaltete sich der linke Flügel seiner Regierungspartei ab und bildete unter dem Namen Volkseinheit (LAE) eine eigene Parlamentsgruppe aus 25 Abgeordneten. Sie ist damit drittstärkste Kraft im Parlament.

Laut Verfassung bekommen nacheinander Vertreter der zweit- und drittstärksten Kraft im Parlament den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierungskoalition. «Wir machen uns keine Illusionen, dass von diesem Parlament eine Regierung gebildet werden kann», sagte Lafazanis nach dem Treffen mit dem Staatspräsidenten im griechischen Fernsehen.

Scheitert auch Lafazanis - wovon alle ausgehen -, wird Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos nach einem letzten Gespräch mit allen Parteivorsitzenden die von Tsipras geforderten vorgezogenen Wahlen ausrufen. Als wahrscheinliches Datum dafür gilt der 20. September.

Das Sondierungsverfahren wird allen Anzeichen nach am Donnerstag zu Ende gehen. Lafazanis will die ihm zur Verfügung stehende Zeit voll nutzen, wie er im Fernsehen sagte. Danach könnte am Freitag die von der Verfassung vorgesehene Interimsregierung die Führung des Landes übernehmen.

Diese Übergangsregierung muss von einem der höchsten Richter des Landes geführt werden und ist bis zur Wahl eines neuen Kabinetts geschäftsführend im Amt. Laut Verfassung sind Neuwahlen frühestens 21 Tage nach Einsetzung der Interimsregierung möglich, spätestens nach 30 Tagen müssen sie abgehalten sein. Damit könnten die Neuwahlen wie von Tsipras gewünscht am 20. September stattfinden.

Unterdessen will sich der frühere griechische Finanzminister Gianis Varoufakis nicht den Syriza-Rebellen anschließen. «Uns verbinden viele Gemeinsamkeiten und Sympathien. Ich mag sie, und ich glaube, sie mögen mich», sagte Varoufakis der Zeitung «Die Welt». «Aber ich glaube, unter politischen Gesichtspunkten sind wir zu weit auseinander. Es wäre keine sinnvolle Kombination.» Seine wichtigste Differenz mit den linken Rebellen betreffe Griechenlands Verbleib im Euro.

«Für sie ist der Rückkehr zur Drachme eine Frage der Ideologie», sagte Varoufakis. «Sie sind Sozialisten, und damit sympathisiere ich.» Er halte es jedoch für besser, im Euro zu bleiben, wenn auch nicht um jeden Preis. «Aber ich bin ganz sicher nicht dafür, um jeden Preis zur Drachme zurückzukehren.»