Regierungserklärung von Merkel zu Nato und Rüstungsausgaben

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) informiert den Bundestag heute über die deutsche Strategie beim bevorstehenden Nato-Gipfel in Warschau. Sie hatte sich kürzlich dafür stark gemacht, die deutschen Verteidigungsausgaben zu erhöhen.

Regierungserklärung von Merkel zu Nato und Rüstungsausgaben
Wolfgang Kumm Regierungserklärung von Merkel zu Nato und Rüstungsausgaben

Deutschland kommt dem Nato-Ziel bei den Verteidigungsausgaben voraussichtlich auch in diesem Jahr nicht näher. Das Militärbündnis möchte, dass die Mitgliedstaaten ihre Verteidigungsausgaben bis 2024 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen.

Deutschland liegt derzeit bei 1,19 Prozent. Zum Vergleich: In Estland sind es 2,16 Prozent, in den USA 3,61 Prozent. Merkel bekennt sich ausdrücklich zum Zwei-Prozent-Ziel. Der Nato-Gipfel ist am Freitag und Samstag.