Regierungskrise in Brasilien spitzt sich zu

Für Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff wird die Lage immer brenzliger. Ihr wichtigster Koalitionspartner droht mit einem Ausscheiden aus der Regierung, damit könnte die Politikerin der linken Arbeiterpartei im Kongress kaum noch etwas durchsetzen.

Regierungskrise in Brasilien spitzt sich zu
Fernando Bizerra Jr. Regierungskrise in Brasilien spitzt sich zu

Bei einem Parteitag der Partido do Movimento Democrático Brasileiro (PMDB) votierten die Delegierten für einen möglichen Koalitionsbruch. Nach einer Gnadenfrist von 30 Tagen soll die Führung um Vizepräsident und Parteichef Michel Temer eine endgültige Entscheidung treffen.

Das Land ist in einer tiefen wirtschaftlichen und politischen Krise, die Zustimmung zu Rousseff liegt nur noch bei knapp zehn Prozent. Die PMDB hat sechs Ministerposten und stellt den Vizepräsidenten. Hunderttausende Menschen wollen heute für eine Amtsenthebung Rousseffs demonstrieren.

Nach dem Bekanntwerden neuer Details im Korruptionsskandal um Auftragsvergaben des halbstaatlichen Ölkonzerns Petrobras und Schmiergeldzahlungen an Politiker ist Rousseff massiv unter Druck. Die Organisationsbündnisse Vem Pra Rua und Movimento Brasil Livre rechnen damit, dass mehr Menschen als vor einem Jahr auf die Straße gehen könnten. Damals waren es bei den bisher größten Demonstrationen gegen Rousseff mehr als 800 000 gewesen.

Schwerpunkte werden São Paulo und Rio de Janeiro sein. Die bis Ende 2018 gewählte Rousseff hat mit mehreren Krisen zugleich zu kämpfen: Die Wirtschaftsleistung ist eingebrochen, die Inflation lag 2015 bei 10,7 Prozent, die Arbeitslosenzahl überstieg 9 Millionen. Vor allem aber wirft die Opposition der 68-jährigen Rousseff vor, von dem großen Korruptionsnetz gewusst zu haben. Zudem gibt es Vorwürfe wegen ihrer Wahlkampffinanzierung bei der Wiederwahl 2014.