Republik Moldau wählt: Kurs nach Osten oder Westen?

Hin- und hergerissen zwischen einem Westkurs und einer engeren Bindung an Russland wählt die Republik Moldau ein neues Parlament. Die Wahllokale in dem Nachbarland des EU-Mitglieds Rumänien öffneten um 6 Uhr.

Republik Moldau wählt: Kurs nach Osten oder Westen?
Dumitru Doru Republik Moldau wählt: Kurs nach Osten oder Westen?

Die proeuropäische Regierung der Ex-Sowjetrepublik hofft auf eine Fortsetzung ihrer EU-Annäherung, die prorussische Opposition will einer von Moskau dominierten Zollunion beitreten. Die Wahllokale sind bis 20 Uhr geöffnet. Prognosen werden im Anschluss erwartet, offizielle Ergebnisse sind für Montag angekündigt.

Mehr als drei Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, über die Vergabe der 101 Parlamentssitze abzustimmen. Landesweit sind rund 2000 Wahllokale geöffnet, rund 4000 Polizisten sorgen für die Sicherheit.

Umfragen zufolge könnten fünf Parteien den Sprung über die Sechs-Prozent-Hürde schaffen. Das proeuropäische Lager liegt demnach leicht in Führung. Mehr als 300 Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sind in dem kleinen Land mit 3,5 Millionen Einwohnern im Einsatz.

Der kurzfristige Ausschluss der prorussischen Partei Patria hatte wenige Tage vor der Wahl internationale Kritik hervorgerufen. Die Wahlkommission schloss die Partei wegen illegaler Wahlkampffinanzen von der Abstimmung aus. Eine Beschwerde der Partei lehnte das Oberste Gericht der Ex-Sowjetrepublik ab. Laut Umfragen hätte Patria bis zu 15 Prozent der Stimmen erhalten können.

Moldaus Verhältnis zu Russland ist gespannt. Moskau hat das landwirtschaftlich geprägte Land mit Agrarsanktionen belegt und stützt das abtrünnige Gebiet Transnistrien an der Ostgrenze. Transnistrien boykottiert die Parlamentswahl in Moldau.