Rolle des BND ist Thema im NSA-Untersuchungsausschuss

Die Weitergabe von Daten des Bundesnachrichtendienstes (BND) an den US-Geheimdienst NSA steht im Zentrum des NSA-Untersuchungsausschusses. Als Zeugen sollen den Abgeordneten zwei Mitarbeiter des BND und ein ehemaliger Mitarbeiter Rede und Antwort stehen.

Rolle des BND ist Thema im NSA-Untersuchungsausschuss
Hannibal Hanschke Rolle des BND ist Thema im NSA-Untersuchungsausschuss

Der Jurist ist heute Referatsleiter im Bundesinnenministerium. Dabei soll es vor allem auch um die Frage gehen, ob der BND rechtswidrig Telefon-, Mail- oder Internet-Daten deutscher Bürger erhoben und weitergegeben hat. Der Bundestagsausschuss untersucht, wie umfangreich der US-Geheimdienst NSA und unter anderem britische Dienste in Deutschland die Bevölkerung, die Regierung und die Wirtschaft ausspähen. Derzeit geht es schwerpunktmäßig darum, inwieweit der BND beteiligt war und ist.