Rousseff droht Suspendierung ab Mitte Mai

Die entscheidende Abstimmung im brasilianischen Senat über eine Suspendierung von Präsidentin Dilma Rousseff wird wahrscheinlich am 17. Mai über die Bühne gehen. Das sehe der Zeitplan von Senatspräsident Renan Calheiros vor, berichtet das Portal «Folha de São Paulo».

Rousseff droht Suspendierung ab Mitte Mai
Fernando Bizerra Jr. Rousseff droht Suspendierung ab Mitte Mai

Nach einer Projektion gibt es bereits 48 Ja-Stimmen, damit würde die notwendige einfache Mehrheit von 41 Stimmen klar erreicht, um die Präsidentin zunächst für 180 Tage zu suspendieren.

Rousseffs Vorgänger Luiz Inácio Lula da Silva und der Chef der regierenden Arbeiterpartei (PT), Rui Falcao, hätten sich in einer Sitzung pessimistisch geäußert, dass dann eine endgültige Amtsenthebung kaum noch abzuwenden sei, berichtete die Zeitung. Erstmals seit 2003 würde die linke Arbeiterpartei dann die Macht verlieren. Zu ihren großen Erfolgen gehört, mit Programmen wie der Familiensozialhilfe («Bolsa Familia») rund 40 Millionen Brasilianer aus der Armut befreit zu haben. Zeitweise wuchs die Wirtschaft kräftig und Brasilien stieg zur siebtgrößten Volkswirtschaft auf.

Der Senat bildet nächste Woche zunächst eine Kommission zur Prüfung von Vorwürfen wie Tricksereien beim Staatshaushalt. Stimmt das Plenum am Ende zu, wäre Rousseff für 180 Tage suspendiert, dann könnte sie auch nicht am 5. August die Olympischen Sommerspiele in Rio de Janeiro eröffnen. Vizepräsident Michel Temer von der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB), der trotz des Koalitionsbruchs seiner Partei das Amt weiter ausübt, würde das Präsidentenamt übernehmen.

Während der Suspendierung würde unter Federführung des Präsidenten des Obersten Gerichtshofs, Ricardo Lewandowski, geprüft, ob die Vorwürfe juristisch so schwerwiegend sind, dass die Amtsenthebung gerechtfertigt wäre. Im Herbst müsste der Senat sein endgültiges Urteil fällen. Stimmen zwei Drittel (54 von 81) für die Absetzung, würde Temer das Amt voraussichtlich bis Ende 2018 ausüben - und versuchen, eine Regierung ohne die Arbeiterpartei zu bilden.

Rousseff selbst weist alle Vorwürfe zurück und spricht von einem Staatsstreich. Sie sei 2014 von 54 Millionen gewählt worden. Empört zeigte sie sich vor Journalisten über den Abgeordneten Jair Bolsonaro von der Christlich-Sozialen Partei (PSC), der bei der Abstimmung im Abgeordnetenhaus seine Stimmabgabe mit einer Hommage an den 2015 verstorbenen Militär Carlos Alberto Ustra verbunden hatte, «den Schrecken Dilma Rousseffs», wie er betonte. Dazu sagte Rousseff, die während der Militärdiktatur (1964-1985) gefoltert worden war: «Es ist schrecklich zu sehen, dass jemand seine Stimme abgibt mit einer Hommage an den größten Folterer, den Brasilien gekannt hat.»