Ruf nach «starker» Syrien-Resolution

Die USA, Frankreich und Großbritannien wollen nach der Grundsatzeinigung mit Russland eine «starke und bindende» Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat verabschieden.

Es müsse einen präzisen Zeitplan für die Zerstörung des syrischen Chemiewaffenarsenals geben, ließ Frankreichs Präsident François Hollande am Montag nach einem Treffen mit US-Außenminister John Kerry und dessen britischem Amtskollegen William Hague in Paris mitteilen. Nach Angaben Hollandes vom Sonntagabend könnte es bis Ende der Woche eine Abstimmung über eine Syrien-Resolution im Sicherheitsrat geben.

«Wenn Assad die Bestimmungen dieses Rahmens nicht erfüllt, wird es Konsequenzen geben, darauf haben wir uns alle geeinigt - das schließt Russland ein», sagte Kerry nach dem Gespräch in Paris. Moskau habe in Genf explizit zugestimmt, dass die Anwendung von Gewalt nach Kapitel VII der UN-Charta der Weg bei Nichterfüllung der Resolution sei. «Die Welt muss bereit sein, Konsequenzen zu ziehen», sagte auch Hague.

Die UN-Vetomacht Russland hat allerdings bereits darauf hingewiesen, dass aus Moskauer Sicht allein mit der Genfer Vereinbarung keine automatische Gewaltanwendung gegen Syrien gerechtfertigt werden könne. Details der Resolution sollen unter anderem an diesem Dienstag bei einem Besuch von Frankreichs Außenminister Laurent Fabius in Moskau verhandelt werden.

Nach Angaben von Fabius soll in der kommenden Woche ein großes internationales Treffen organisiert werden, um die weitere Unterstützung der moderaten syrischen Opposition zu organisieren. «Das Regime muss an den Verhandlungstisch kommen und verstehen, dass es keine militärische Lösung gibt», sagte der Franzose. Um eine politische Lösung zu verhandeln, brauche es eine starke Opposition.

Ob die zusätzliche Unterstützung auch Waffenlieferungen einschließen soll, sagte Fabius nicht. Hollande hatte noch am Vorabend vor einer möglichen Machtübernahme der Dschihadisten in Syrien gewarnt. Diese seien Mörder wie Syriens Präsident Baschar al-Assad.