Rundfunkgebühren könnten erstmals sinken

Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) hat eine Senkung des Rundfunkbeitrags um bis zu einen Euro im Monat in Aussicht gestellt. Denn die neue Haushaltsabgabe bringt enorme Überschüsse.

Rundfunkgebühren könnten erstmals sinken
Arno Burgi Rundfunkgebühren könnten erstmals sinken

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) erwarte nach Umstellung der Gebühren auf die Haushaltsabgabe Mehreinnahmen, «die bis an die Milliardengrenze herangehen», sagte Tillich. Ein entsprechender Bericht werde in den nächsten Tagen veröffentlicht. «Wir sehen eine Möglichkeit, dass wir bis zu einem Euro im Prinzip die Rundfunkgebühren senken können.»

Er habe sich diesbezüglich auch schon mit anderen Kollegen abgestimmt, sagte Tillich. Der Chef der sächsischen Staatskanzlei, Johannes Beermann (CDU), werde alle Vorkehrungen treffen, damit man Anfang 2014 darüber sprechen könne. Eine ARD-Sprecherin sagte dazu auf dpa-Anfrage: «Wir sind mitten in einem laufenden Verfahren, das vertraulich ist. Wir können das nicht kommentieren.»

Die Rundfunkgebühren waren zum 1. Januar 2013 neu geregelt worden. Seither ist jeder deutsche Haushalt zur Zahlung verpflichtet, egal ob dort ein Empfangsgerät steht oder nicht. Allerdings muss nur noch eine Person pro Privathaushalt zahlen. Die Höhe von 17,98 Euro blieb unverändert. In Härtefällen gibt es die Möglichkeit, befreit zu werden oder einen ermäßigten Satz zu zahlen.