Russische und US-Minister treffen sich in Washington

Trotz wachsender Spannungen zwischen Russland und den USA wollen die Außen- und Verteidigungsminister beider Länder am Freitag in Washington zusammenkommen.

Russische und US-Minister treffen sich in Washington
Sergei Ilnitsky Russische und US-Minister treffen sich in Washington

Da sich die Beziehungen zwischen beiden UN-Vetomächten zuletzt drastisch abgekühlt hatten, ist unklar, ob die vier Minister bei den «Zwei-plus-zwei»-Gesprächen überhaupt zu gemeinsamen Ergebnissen kommen werden.

Die Liste der Streitpunkte ist lang. Dazu gehört allen voran der Umgang mit dem Spionage-Enthüller Edward Snowden, dem Russland vergangene Woche Asyl gewährte. US-Außenminister John Kerry werde von seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow erneut die Auslieferung Snowdens an die USA fordern, kündigte US-Außenamtssprecherin Jen Psaki an. Snowden soll in den USA vor Gericht gestellt werden, Russland lehnt das ab.

Eine gemeinsame Linie im Umgang mit dem Syrien-Konflikt scheint ebenfalls nicht in Sicht. Während Russland das Regime von Präsident Baschar al-Assad unterstützt, beliefern die USA die syrischen Rebellen mit leichten Waffen. Für die von Moskau und Washington in Genf geplanten Syrien-Friedensverhandlungen gibt es bislang noch keinen Termin. Bei der Konferenz sollen Wege aus dem seit mehr als zwei Jahren tobenden Bürgerkrieg gesucht werden.

Auch im Streit um eine geplante US-Raketenabwehr liegen US-Verteidigungsminister Chuck Hagel und sein russischer Kollege Sergej Schoigu weit auseinander. Zudem stieß der Vorschlag von US-Präsident Barack Obama einer neuen atomaren Abrüstungsinitiative auf russischer Seite nur auf wenig Interesse. Weitere Fragen betreffen das iranische Atomprogramm und Nordkorea.

Nicht zuletzt Russlands umstrittener Umgang mit Homosexuellen ist von den USA scharf kritisiert worden und soll laut US-Außenamtssprecherin Jen Psaki am Freitag auf jeden Fall Thema werden. Zuletzt hatte Obama die umstrittene russische Gesetzgebung zu Schwulen, Lesben und Transsexuellen im US-Fernsehen verurteilt.

Auch Obama dürfte zu den russisch-amerikanischen Verhältnis Stellung beziehen, bevor er Samstag einen achttägigen Urlaub im US-Staat Massachusetts antritt. Bei einer für Freitag angekündigten Pressekonferenz wird erwartet, dass Obama sich erstmals persönlich zu seiner Entscheidung äußert, das Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin abzusagen.