Russland verstärkt Engagement gegen IS

Vor seiner mit Spannung erwarteten Rede vor den Vereinten Nationen hat Russlands Präsident Wladimir Putin im Syrienkrieg gegen die Terrormiliz IS neue Fakten geschaffen.

Russland, Syrien, der Irak und der Iran hätten ein gemeinsames Informationszentrum in der irakischen Hauptstadt Bagdad gegründet, bestätigten Diplomatenkreise der Deutschen Presse-Agentur in Moskau in der Nacht zum Sonntag.

Russischen Agenturen zufolge könnte die Einrichtung nicht nur zum Austausch, sondern auch zur Koordination gemeinsamer Kampfeinsätze gegen den IS genutzt werden. Bagdad wird militärisch von den USA ausgerüstet, die den Ausbau der russischen Position in dem Konfliktgebiet mit Argwohn sehen.

Putin wird am Montag bei der UN-Generaldebatte in New York sprechen. Dabei sowie bei einem Treffen mit US-Präsident Barack Obama dürfte er ein Konzept für ein umfassendes Bündnis gegen den IS und zur Stabilisierung Syriens vorbringen.

Das neue Informationszentrum in Bagdad gilt als ein weiterer Schritt zu einer Allianz gegen den Islamischen Staat (IS), an der Putin trotz westlicher Bedenken auch Syriens Machthaber Baschar al-Assad beteiligen will. Dies wurde lange Zeit von Russland gefordert, aber von den Westmächten abgelehnt. Allerdings ist in die Haltung des Westens Bewegung gekommen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte vor wenigen Tagen überraschend gesagt, es müsse auch mit Assad gesprochen werden. Auch Paris rückte von einem strikten Nein ab. Die australische Außenministerin Julie Bishop erklärte sogar, die Haltung nehme zu, «dass die einzig denkbare Option eine Regierung der nationalen Einheit unter Einschluss von Präsident Assad» sei. Bei einem UN-Treffen habe sie gemerkt, dass mehr und mehr Staaten diese Ansicht teilten, sagte sie dem «Weekend Australian» vom Samstag. Der syrische Machthaber setzt im blutigen Bürgerkrieg unter anderem international geächtete Fassbomben ein und wird für einen Großteil der getöteten Zivilisten in dem Konflikt verantwortlich gemacht.

Russland beliefert Assad seit Jahren mit Waffen. Zudem hat das Land Berichten zufolge in den vergangenen Monaten eigenes Kriegsgerät und Armeeangehörige nach Syrien verlegt. Die russische Führung bestätigt bislang lediglich, dass Militärberater in Syrien seien. Russland schließt aber auch die Entsendung von Soldaten für Kampfeinsätze nicht aus. Der Westen, der unter US-Führung selbst mit Luftangriffen auf den IS und mit der Ausrüstung syrischer Rebellen engagiert ist, sieht dies mit Skepsis.

Derweil flog Frankreich erstmals Luftangriffe auf Stellungen des IS in Syrien. «Wir werden jedes Mal zuschlagen, wenn unsere nationale Sicherheit auf dem Spiel steht», erklärte der Élyséepalast am Sonntag in Paris. Frankreich beteiligt sich auch Luftangriffen des internationalen Militärbündnisses auf den IS im Irak. Premierminister Manuel Valls rechtfertigte die Angriffe in Syrien als «Selbstverteidigung»: Sie richteten sich gegen Terroristen, die Frankreich zum Ziel hätten.

Das US-Projekt zum Aufbau einer gemäßigten Armee in Syrien erlitt derweil einen erneuten Rückschlag. Die US-Streitkräfte prüfen Hinweise, dass von ihnen ausgebildete Rebellen Kriegsmaterial an die terroristische Al-Nusra-Front gegeben haben. Der Verdacht richtet sich gegen einen Kommandeur der Neuen Syrischen Kräfte (NSF). Die USA wollen jedes Jahr 5000 Mann für den Bodenkampf gegen den IS ausbilden. Bislang haben jedoch erst wenige Dutzend ihr Training abgeschlossen.

Seit 2011 sind nach Einschätzung der US-Geheimdienste rund 30 000 Ausländer aus mehr als 100 Staaten in den Dschihad nach Syrien und in den Irak gezogen. Die meisten kämpften für das vom IS ausgerufene Kalifat, berichtet die «New York Times» (Samstagabend).