Russlands Syrien-Kurs besorgt die Nato

Die Nato erwägt angesichts des russischen Eingreifens in den Syrien-Konflikt eine Aufrüstung im Süden des Bündnisgebietes.

«Unsere militärischen Befehlshaber haben bestätigt, dass wir bereits jetzt die nötigen Fähigkeiten und die Infrastruktur haben, um die schnelle Eingreiftruppe (NRF) in den Süden zu schicken», sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg zum Auftakt eines Treffens der Verteidigungsminister der Bündnisstaaten in Brüssel. Denkbar sei zum Beispiel eine Stationierung von Truppen auf dem Territorium des Allianzpartners Türkei. Aus Syrien kommende russische Kampfflugzeuge waren jüngst unerlaubt in den türkischen Luftraum eingedrungen.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte: «Es ist klar und unmissverständlich von der Nato gesagt worden, dass wir zu unserem Nato-Partner, der Türkei, stehen, und dass wir ganz klare Vorstellungen auch davon haben, dass das Nato-Territorium geschützt wird.» Was man angesichts des Ukraine-Konflikts im Baltikum tue, werde man auch in der Türkei tun.

Stoltenberg nannte das russische Eingreifen in den Syrien-Konflikt erneut besorgniserregend. «Wir werden prüfen (...), was die jüngsten Entwicklungen für die Sicherheit des Bündnisses bedeuten», erklärte der Norweger. Er forderte Russland auf, die Unterstützung für das Regime des syrischen Machthabers Baschar al-Assad einzustellen. Dies sei kein konstruktiver Beitrag zur friedlichen und dauerhaften Lösung des Konflikts.

Der britische Verteidigungsminister Michael Fallon sagte: «Russland macht die sehr ernste Situation in Syrien noch gefährlicher.» Die niederländische Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert kritisierte konkret das Verhalten des russischen Präsidenten Wladimir Putin im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). «Russland ist nicht konstruktiv, nicht verlässlich und zeigt sich nicht kooperativ», sagte sie.