Sachsen-Anhalt steuert auf erste «Kenia»-Koalition zu

Nach gut zweiwöchigen Sondierungsgesprächen haben sich Spitzenvertreter von CDU, SPD und Grünen in Sachsen-Anhalt für die Aufnahme formaler Koalitionsverhandlungen ausgesprochen.

Sachsen-Anhalt steuert auf erste «Kenia»-Koalition zu
Jens Wolf Sachsen-Anhalt steuert auf erste «Kenia»-Koalition zu

«Ich bin da sehr optimistisch», sagte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) zu den Aussichten einer schwarz-rot-grünen Koalition.

Es wäre die erste sogenannte «Kenia»-Koalition auf Länderebene - benannt nach den Farben auf der Flagge des afrikanischen Landes. Vor allem in der Basis der SPD - die bei der Landtagswahl rund die Hälfte ihrer Stimmen verloren hatte - gab es bislang Widerstand gegen eine Regierungsbeteiligung. Die SPD will am Samstag in Halle einen Parteitag abhalten.

Für die Grünen erklärte Parteichefin Cornelia Lüddemann: «Es ist natürlich klar, dass wir großen Wert darauf legen, dass es im Bereich industrielle Tierhaltung oder im Bereich Bildung tatsächliche Verbesserungen gibt.»

Die eigentlichen Koalitionsverhandlungen könnten am kommenden Montag beginnen. Die CDU hatte bereits im Vorstand für Verhandlungen gestimmt. Für die Verhandlungen würde jede Partei dann jeweils fünf Mitglieder in einen Koalitionsausschuss entsenden, der die bereits für die Sondierung eingerichteten Arbeitsgruppen koordiniert.

Der Fahrplan sieht nun vor, dass der Landtag am 12. April zu seiner ersten Sitzung zusammenkommt und dabei zunächst nur den Landtagspräsidenten und seine Stellvertreter wählt. Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen würden alle drei Parteien nochmals auf Parteitagen über die Vereinbarung abstimmen. Am 25. April könnte dann der seit 2011 regierende Haseloff für die kommenden fünf Jahre als Ministerpräsident gewählt werden.