Samsung will auf Verkaufsverbote bei Standard-Patenten verzichten

Samsung will unter Druck der EU-Kommission auf Verkaufsverbote auf Grundlage von Standard-Patenten verzichten. Die Kommission veröffentlichte die Vorschläge des südkoreanischen Konzerns am Donnerstag.

Samsung will auf Verkaufsverbote bei Standard-Patenten verzichten
Robert Schlesinger Samsung will auf Verkaufsverbote bei Standard-Patenten verzichten

Sie hatte Samsung im vergangenen Dezember gewarnt, dass sie Verkaufsverbote auf Basis von Patenten aus dem Grundstock technischer Standards als Missbrauch einer marktbeherrschenden Position betrachte.

Die Samsung-Verpflichtung soll in Europa zunächst fünf Jahre für Unternehmen gelten, die sich mit bestimmten Rahmenbedingungen bei den Lizenzverhandlungen einverstanden erklären. Samsung ist der weltgrößte Smartphone-Hersteller. Die Südkoreaner hatten unter anderem im Patentkrieg mit Apple massiv auf Standard-Patente gesetzt, die zum Datenfunk-Standard UMTS gehören. Damit hatten sie sich in erster Instanz auch einige Verkaufsverbote für iPhone- und iPad-Modelle erstritten.

Nach dem Eingreifen der EU-Aufseher verzichteten Samsung sowie auch die Google-Tochter Motorola auf die Durchsetzung solcher Verkaufsverbote. Die US-Regierung nimmt eine ähnliche Position wie Brüssel ein: Jüngst blockierte das Weiße Haus ein Einfuhrverbot für einige Modelle von Apple-Geräten, das Samsung mit Standard-Patenten erreicht hatte.