Schily fordert von Muslimen mehr Einsatz gegen Radikale

Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) fordert nach den Pariser Terroranschlägen von deutschen Muslimen eine stärkere Auseinandersetzung mit dem radikalen Islamismus.

Schily fordert von Muslimen mehr Einsatz gegen Radikale
Jörg Carstensen Schily fordert von Muslimen mehr Einsatz gegen Radikale

Die muslimischen Gemeinden sagten zu Recht, dass sie gegen Morde seien und zeigten das auch öffentlich. «Sie müssen aber zur Kenntnis nehmen, dass sich weltweit sehr viele terroristische Bewegungen aus dem islamischen Milieu entwickelt haben», sagte Schily im Interview der Deutschen Presse-Agentur.

Muslime könnten nicht ausblenden, «warum sich zum Beispiel junge Menschen aus ihrem Umkreis dem sogenannten 'Islamischen Staat' anschließen». Schily zog Parallelen zum früheren intensiven Umgang mit Terrororganisationen in Europa. So seien in Nordirland die Kirchen in der Verantwortung gewesen, der IRA entgegenzuwirken. In Deutschland habe sich die Linke mit der Rote Armee Fraktion (RAF) befassen müssen: «Verantwortung kann man nicht einfach wegschieben», meinte der frühere RAF-Anwalt.

Nach Paris hält Schily die Einführung der Vorratsdatenspeicherung für sinnvoll, um Terrornetzwerke aufzuspüren. «Bei islamistischen Terroristen funktioniert unser überkommenes System der Abschreckung durch Strafandrohung eben nicht.» Dass der Staat überreagieren könnte, sieht Schily nicht: «Diese ermüdende Diskussion über den angeblichen Gegensatz von Sicherheit und Freiheit kann ich nicht nachvollziehen.» Lobend äußerte sich Schily, wie der amtierende Innenminister Thomas de Maizière (CDU) seit den Pariser Anschlägen auftritt: «Das ist eine sehr abgewogene, nüchterne und kühle Herangehensweise, die ich nur befürworten kann.»