Scholz will nicht bei Aufbauhilfe für Ukraine mitwirken

Die kürzlich gegründete «Agentur zur Modernisierung der Ukraine» kämpft mit Startschwierigkeiten. Laut «Spiegel» steht der frühere Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) doch nicht als Berater für die Reforminitiative zur Verfügung.

Scholz will nicht bei Aufbauhilfe für Ukraine mitwirken
Franziska Kraufmann Scholz will nicht bei Aufbauhilfe für Ukraine mitwirken

Der Staatsrechtler sollte Kiew in Verfassungsfragen beraten. Zu den Gründen für seine Absage wollte sich Scholz auf «Spiegel»-Anfrage nicht äußern. Die prominent besetzte Mission ist dem Bericht zufolge in die Kritik geraten, weil sie von umstrittenen ukrainischen Oligarchen finanziert werden soll. Weitere Experten aus Deutschland in dem Kreis sind der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück und der ehemalige EU-Kommissar Günter Verheugen (beide SPD).