Schon 758 000 registrierte Flüchtlinge: Berlin sucht Lösungen

Der große Flüchtlingsandrang bringt die offizielle Prognose von 800 000 Asylbewerbern in diesem Jahr in Deutschland immer stärker ins Wanken. Bisher wurden schon 758 000 Flüchtlinge registriert, wie das Bundesinnenministerium mitteilte.

Über Wege zur Bewältigung der Flüchtlingskrise berieten am Nachmittag erneut die drei Parteivorsitzenden der großen Koalition. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wollte am späteren Nachmittag auch mit den Ministerpräsidenten der Länder über die Asylpraxis sprechen.

Merkel kam mit gut einstündiger Verspätung mit dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel und CSU-Chef Horst Seehofer zusammen. Offensichtlich hatte die Unionsseite noch internen Diskussionsbedarf. Gabriel wurde nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur kurzfristig gebeten, statt wie geplant um 14.00 Uhr eine Stunde später zu kommen.

Die drei Parteichefs wollten nach einem ergebnislosen Treffen am Sonntag unter anderem einen Kompromiss bei den von der Union verlangten Transitzonen finden. Die Union fordert sie für Flüchtlinge mit geringen Bleibechancen. Die SPD will keine «Haftzentren».

Wichtigste Herkunftsländer der bisher in Deutschland registrierten 758 000 Flüchtlinge waren Syrien, Albanien, Afghanistan, der Irak und das Kosovo. Die im August vorgelegte Regierungsprognose von 800 000 Menschen bis Jahresende ist damit kaum noch zu halten. Dies wären mit Abstand so viele wie nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik. Seit Wochen gibt es inoffizielle Schätzungen und Hochrechnungen, dass die Zahl deutlich höher liegen könnte - bei 1,0 bis 1,5 Millionen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hielt aber weiterhin an seiner Vorhersage fest. Die Herausgabe einer neuen Prognose könnte verstanden werden als «zusätzliche Einladung, zu uns zu kommen», sagte er in Berlin. «Ein solches Signal möchte ich nicht aussenden.»

Unmittelbar vor den Treffen der Koalitionsspitzen und der Länderchefs wuchs die Zuversicht für Kompromisse. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte dem Sender n-tv: «Ich bin ganz sicher, dass wir zu einem Ergebnis kommen.» Auch SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht zeigte sich in der ARD «sehr optimistisch» und sagte: «Wir haben uns schon über ganz andere Dinge verständigen können.»

Der Koalitionsstreit dreht sich unter anderem um die Einrichtung grenznaher Transitzonen für Flüchtlinge mit geringen Bleibechancen, wie sie die Union fordert. Sechs Politiker arbeiteten während der vergangenen Tage an möglichen Kompromissen: für die Union Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU), de Maizière und sein bayrischer Amtskollege Joachim Herrmann (CSU) - auf SPD-Seite Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Bundesjustizminister Heiko Maas.

Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) hofft auf schnellere Asylverfahren. Er erwarte, «dass die administrativen Verfahren verkürzt werden und wir uns darauf einigen, dass es einen sogenannten Flüchtlings- oder Asylausweis gibt, der für alle Verfahren gilt und mit dem die Verfahren deutlich entschlackt werden können», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Derzeit müssen Flüchtlinge mehrere Registrierungen durchlaufen, die nicht miteinander kompatibel sind.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig forderte den Bund auf, seine Zusagen an die Länder zügig umzusetzen. Vor allem müsse die Logistik für neu ankommende Asylbewerber verbessert werden, sagte der SPD-Politiker der dpa.