Schub für den Welthandel: Zölle für IT-Produkte sollen fallen

Nach jahrelangem Tauziehen ist ein Durchbruch im Welthandel gelungen: Die Zölle für mehr als 200 High-Tech-Produkte sollen wegfallen. Damit könnten ab Mitte 2016 die Kosten für Ex- und Importe im weltweiten Geschäft mit IT-Produkten erheblich sinken.

Schub für den Welthandel: Zölle für IT-Produkte sollen fallen
Bernd Settnik Schub für den Welthandel: Zölle für IT-Produkte sollen fallen

Für ein entsprechendes Abkommen seien in Genf nach jahrelangen Verhandlungen nun alle Weichen gestellt worden, teilte die Welthandelsorganisation (WTO) mit. Das Spektrum der künftig zollfrei handelbaren High-Tech-Erzeugnisse reicht von Speicherchips über Smartphones und Navigationssysteme bis zu MRT-Geräten der medizinischen Diagnostik.

«Wir sind zuversichtlich, dass die Vereinbarung wie geplant im Dezember bei der Welthandelskonferenz in Nairobi offiziell besiegelt wird», sagte WTO-Sprecher Keith Rockwell der Deutschen Presse-Agentur.

Allerdings hatten bis zum Ablauf der Erklärungsfrist am Freitagmittag einige der 54 beteiligten Regierungen noch nicht ihre formelle Zustimmung an das WTO-Sekretariat übermittelt. Eine Pressekonferenz, bei der WTO-Generalsekretär Roberto Azevêdo Einzelheiten der Vereinbarung erläutern wollte, wurde daher bis zur kommenden Woche verschoben. Die Verzögerung habe lediglich organisatorische Gründe, hieß es in Kreisen von WTO- und EU-Diplomaten.

Mit dem Abkommen wird das 1997 geschlossene «Information Technology Agreement» (ITA) zur globalen Zollbefreiung für IT-Produkte erheblich erweitert. Der Nutzen für Verbraucher innerhalb der Europäischen Union hält sich jedoch in engen Grenzen, da die EU unabhängig von den ITA-Verhandlungen die Einfuhrzölle für viele Produkte der Haushaltselektronik ohnehin bereits bis auf Null gesenkt hatte.

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) begrüßte die grundsätzliche Einigung im Rahmen der WTO als einen wichtigen Schritt zur weiteren Handelsliberalisierung. «Die deutsche Industrie wird vom erleichterten Handel mit IT-Produkten wesentlich profitieren», sagte Stefan Mair, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung. «Für eine erfolgreiche Industrie 4.0 in Deutschland brauchen wir die Ein- und Ausfuhr von Hightech.»

Der BDI rief die beteiligten Staaten auf, sich bis zur WTO-Ministerkonferenz im Dezember auf möglichst kurze Fristen für die Zollbeseitigung bei allen betroffenen Produkten zu verständigen. Ein Zollabbau mit Übergangsfristen von drei oder vier Jahren «würde den Erfolg des Abkommens deutlich schmälern».

Insgesamt geht es bei den künftig zollfrei handelbaren IT-Erzeugnissen um ein Warenvolumen im Wert von rund einer Billion Euro. Expertenschätzungen gehen davon aus, dass die jährlichen Kosten im weltweiten grenzüberschreitenden IT-Handel um einige hundert Millionen Euro sinken könnten.

Die ITA-Erweiterung ist das erste weltweite Abkommen über die Beseitigung von Zöllen seit 18 Jahren. Die 54 direkt beteiligten Staaten - darunter die USA, China, Japan sowie alle EU-Länder - repräsentieren mehr als 90 Prozent des weltweiten Handels mit IT-Produkten. Das Abkommen bietet nach WTO-Regeln eine Meistbegünstigungsklausel, so dass es auch alle Staaten nutzen können, die es zunächst nicht unterzeichnen.