Schäuble kritisiert SPD-Mitgliederbefragung

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat kritisiert, dass die SPD vor einer Koalitionszusage an die Union erst ihre Mitglieder darüber entscheiden lassen will.

Schäuble kritisiert SPD-Mitgliederbefragung
Wolfgang Kumm Schäuble kritisiert SPD-Mitgliederbefragung

Bei einem Parteitag des CDU-Bezirksverbandes Südbaden in Au bei Freiburg sprach er am Samstag von einer «Inszenierung». Die Entscheidung zum gemeinsamen Regieren könne auch die SPD-Führung alleine treffen. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles warf ihm daraufhin «einen gravierenden Mangel an Respekt vor den Mitgliedern» der SPD vor.

Schäuble sagte, die Mehrheit der Deutschen sei nach aktuellen Umfragen für eine große Koalition. Daher sei es unnötig, vor dem Start einer Regierung zuerst die Mitglieder zu befragen. Nahles konterte: «Wir sind eine selbstbewusste Partei, die innerparteiliche Demokratie ernst nimmt. Herr Schäuble versteht aber genau davon ganz offenbar nichts.»

Schäuble bezeichnete die Gespräche mit der SPD als zeitaufwendig und auch schwierig. «Für die Sozialdemokraten ist ein Bündnis mit der Union nur eine Notlösung», meinte der CDU-Politiker. Er rechne für die kommenden Wochen mit einer langen Regierungsbildung.