Schweden kontrolliert seine Grenzen wieder

Zur besseren Kontrolle des Flüchtlingsandrangs hat Schweden stichprobenartig Passkontrollen eingeführt. Überprüft wird vorerst nur, wer aus Deutschland und Dänemark kommt.

Schweden kontrolliert seine Grenzen wieder
Stig-Ake Jonsson Schweden kontrolliert seine Grenzen wieder

Betroffen sind der Auto- und Zugverkehr über die Öresundbrücke und die Fährverbindungen zwischen Dänemark, Deutschland und Schweden.

Schwedens Regierungschef Stefan Löfven sagte bei einem EU-Sondergipfel in Malta, sein Land halte sich an europäische Regeln. «Wir müssen wissen, wer nach Schweden kommt», sagte Löfven. «Wenn die Behörden uns sagen, sie sorgen sich um die Sicherheit und Ordnung im Land, dann ist unsere Reaktion, sowohl Grenzkontrollen als auch Identitätskontrollen auf den Fähren einzuführen.» Die Kontrollen sind zunächst auf zehn Tage angesetzt.

Mitglieder des Schengen-Raums für den grenzkontrollfreien Reiseverkehr können Kontrollen zeitweise wieder einführen, wenn sie ihre öffentliche Sicherheit in Gefahr sehen. Auch Österreich und Deutschland haben in Brüssel vorübergehende Kontrollen angemeldet. Frankreich hat diese für die Pariser Klimakonferenz beantragt.

Im Zug über die Öresundbrücke zwischen Kopenhagen und Malmö, die der einzige Landweg zwischen Dänemark und Schweden ist, forderte die Polizei am Nachmittag 30 Personen auf mitzukommen. Alle sagten, sie wollten Asyl beantragen. Am Fährhafen Rostock wurde etwa 50 Flüchtlingen die Weiterreise mit den Morgenfähren nach Trelleborg verweigert. Nach Angaben des Rostocker Stadtsprechers Ulrich Kunze hatten sie nicht die nötigen Reisedokumente.

Behörden und Helfer in Schleswig-Holstein stellen sich nun auf einen möglichen Rückstau von Transitflüchtlingen ein. In Kiel, Lübeck und Flensburg wurden Notquartiere vorbereitet, wie das Innenministerium schon vor Tagen angekündigt hatte. Im Oktober fuhren täglich rund 1000 Flüchtlinge über Schleswig-Holstein nach Skandinavien, die allermeisten nach Schweden.

Die schwedische Regierung will die Einführung der Grenzkontrollen nicht als eine Neuausrichtung der Asylpolitik verstanden wissen. Jeder, der Asyl beantragen wolle, werde auch ins Land gelassen, betonte der Chef der Grenzpolizei, Patrik Engström. Er räumte ein, dass nicht jeder aufgehalten werden könne. «Wir können nicht alle kontrollieren», sagte er. Bis Montag sollen die Grenzstationen mit Personal aus dem ganzen Land verstärkt werden. 

Schweden mit seinen knapp 10 Millionen Einwohnern nimmt relativ gesehen von allen EU-Ländern die meisten Asylbewerber auf. Bis Jahresende wird mit bis 190 000 Flüchtlingen gerechnet. In den vergangenen Wochen wurde es zunehmend schwieriger, alle Ankommenden zu registrieren. Viele Flüchtlinge müssen stundenlang warten und in Zelten oder auf dem Fußboden übernachten, bevor sie mit einem Mitarbeiter der Migrationsbehörde sprechen können.

«Wir stehen in allen Bereichen unter enormem Druck. Wir haben die Lage nicht mehr richtig im Griff», sagte Behördenleiter Anders Danielsson in Malmö. «Wir können keine Unterkünfte mehr anbieten.» Dass die Maßnahme zu einer Verringerung der Asylbewerber führt, ist umstritten. «Die Zahl der Flüchtlinge hat mit vielen verschiedenen Parametern zu tun», räumte Regierungschef Löfven ein. Schweden hat bei der EU-Kommission beantragt, dass Flüchtlinge auf andere EU-Länder verteilt werden.